Zusätzlich zu den deutschen Gesetzen begründen die ITAR-Bestimmungen – wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet (Seite in englischer Sprache verfügbar) der USA umfangreiche Handelsbeschränkungen für rüstungsrelevante Güter (Gegenstände und Informationen), die in den USA hergestellt oder entwickelt worden sind. Der Handel mit derartigen Gütern auf dem eBay Marktplatz ist daher verboten.
Die ITAR-Bestimmungen – wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet (Seite in englischer Sprache verfügbar) finden auf dem eBay Marktplatz Anwendung und zwar unabhängig davon, ob der Käufer oder der Verkäufer sich in den USA befinden. Insbesondere das Angebot von Militärausrüstung, Waffen oder Informationen, die in Abschnitt 121 der ITAR Bestimmungen („United States Munitions List“) aufgeführt sind, ist untersagt.
Was besagt der Grundsatz?
Insbesondere die folgenden Artikel sind unzulässig:
- Fundmunition
- Granaten,
- Zünder,
- Geschosse sowie
- Hülsen.
- US-Militärausrüstung, die den ITAR-Vorschriften unterliegt
- Nachtsichtgeräte,
- Körperpanzerung, Schutzmasken und sonstige Schutzkleidung sowie
- Bedienungsanleitungen.
- Demilitarisierte Kriegswaffen und deaktivierte Waffen.
- Sonstige Waffen und Waffenzubehör im Sinne des Waffengesetzes (WaffG) und des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen (KrWaffKontrG).
Die folgenden Artikel sind zulässig:
- Nicht-militärische Schutzwesten, die keinen gesetzlichen Beschränkungen unterliegen sowie
- Restposten der Bundeswehr und anderer Armeen (z. B. Bekleidung und Ausrüstung, wie Rucksäcke, Decken oder Werkzeuge und Instrumente, die keinen gesetzlichen Beschränkungen unterliegen).
Voraussetzung für die Nutzung von eBay ist, dass dieser eBay-Grundsatz, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay und alle geltenden Gesetze befolgt und die Rechte Dritter geachtet werden. Wenn Aktivitäten diese Anforderungen nicht erfüllen, kann eBay in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und den eBay-AGB geeignete Maßnahmen ergreifen. Unter Umständen sind diese Maßnahmen gesetzlich vorgeschrieben. Dabei kann es sich unter anderem um die folgenden Maßnahmen handeln: Entfernen von Angeboten oder anderen Inhalten, Verwarnungen, Beschränkungen von Aktivitäten oder Sperrung des eBay-Kontos.
Tipp
Wenn Sie Hilfe zu eBay-Grundsatzverstößen benötigen, besuchen Sie unser Portal für Verkäufer-Anfragen – wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet. Dort finden Sie alle notwendigen Informationen, um Ihr Anliegen schnellstmöglich zu lösen.
Warum hat eBay diesen Grundsatz?
Dieser Grundsatz trägt dazu bei, dass wichtige gesetzliche Vorschriften eingehalten werden.