Was besagt der Grundsatz?
- Die Fälschung von Zollerklärungen oder die Kennzeichnung eines Artikels als „Geschenk“ zwecks Umgehung von Zollgebühren ist nicht zulässig.
- Es ist nicht zulässig, als Käufer eines Artikels den Verkäufer zu bitten, falsche Angaben in den Zoll- oder Steuerunterlagen für den Artikel zu machen.
Voraussetzung für die Nutzung von eBay ist, dass dieser eBay-Grundsatz, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay und alle geltenden Gesetze befolgt und die Rechte Dritter geachtet werden. Wenn Aktivitäten diese Anforderungen nicht erfüllen, kann eBay in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und den eBay-AGB geeignete Maßnahmen ergreifen. Unter Umständen sind diese Maßnahmen gesetzlich vorgeschrieben. Dabei kann es sich unter anderem um die folgenden Maßnahmen handeln: Entfernen von Angeboten oder anderen Inhalten, Verwarnungen, Beschränkungen von Aktivitäten oder Sperrung des eBay-Kontos.
Warum hat eBay diesen Grundsatz?
Dieser Grundsatz hilft Ihnen, wichtige gesetzliche Vorschriften einzuhalten.