Stand 11.10.2017
Der Dienst „Videobuster“ ist ein Angebot der NETLEIH GmbH & Co. KG, Johann-Zincken-Str. 6, 38723 Seesen (derzeitiger Geschäftsführer: Rudolf Wagner), nachfolgend „Betreiber“ genannt. Mit der Anmeldung bei Videobuster erklären Sie (nachfolgend auch „Nutzer“ genannt) sich mit den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers einverstanden. Sollten Sie mit diesen nicht einverstanden sein, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet oder ihren Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, Österreich oder der Schweiz haben, sind von der Anmeldung ausgeschlossen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind wie folgt gegliedert:
A. Allgemeiner Teil
B. Besondere Geschäftsbedingungen Verleih per Post
C. Besondere Geschäftsbedingungen Shop
D. Besondere Geschäftsbedingungen VoD / Video on Demand
A. Allgemeiner Teil
1. Gültigkeit
1.1. Für den Geschäftsverkehr zwischen dem Betreiber und dem Nutzer gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Nutzer können nur in Deutschland, Österreich oder der Schweiz wohnhafte natürliche Personen mit einer funktionsfähigen E-Mail-Adresse sein, welche die Dienste des Betreibers gemäß diesem Vertrag zu nicht gewerblichen Zwecken nutzen.
2. Dienste des Betreibers
2.1. Verleih per Post: Wunschlistenverleih und aLaCarte-Verleih (siehe Teil B dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen)
2.2. Shop: Kauf von Medien und sonstigen Waren, Leihkauf und Geschenkgutscheine (siehe Teil C dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen)
2.3. VoD/Video on Demand: VoD-Leihe (VoD Rental, TVoD) und VoD-Kauf (EST) (siehe Teil D dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen)
3. Zustandekommen der kostenlosen Rahmenvereinbarung und der einzelnen Verträge (Verleih, Kauf/Leihkauf, VoD)
3.1. Voraussetzung für die Nutzung der Dienste Verleih per Post, Shop und VoD ist der Abschluss einer kostenlosen Rahmenvereinbarung zwischen Nutzer und Betreiber, die durch eine Registrierung des Nutzers beim Betreiber unter Angabe von Vorname, Name, Geschlecht, Land und E-Mail-Adresse durch das Klicken des Registrierungsbuttons unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande kommt.
3.2. Der Nutzer erklärt dem Betreiber gegenüber, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig.
3.3. Der Betreiber behält sich das Recht vor, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3.4. Die Rahmenvereinbarung können sowohl der Nutzer als auch der Betreiber durch entsprechende Erklärung in Textform jederzeit fristlos kündigen, soweit nicht ein eventuell gebuchtes Verleihpaket eine längere Kündigungsfrist vorsieht.
3.5. Für die Nutzung der Dienste Verleih per Post, Shop oder VoD müssen vom Nutzer zusätzlich zu den in Ziffer 3.1 genannten Angaben dessen vollständige Anschrift, Geburtsdatum und Zahlungsdaten angegeben werden.
3.6. Beim Shop, d.h. Kauf/Leihkauf einer DVD, Blu-ray Disc und/oder eines sonstigen Datenträgers (nachfolgend insgesamt „Medium“ oder „Medien“ genannt) und/oder sonstiger Waren, kommt zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ein Kaufvertrag, bei Verleih per Post und VoD ein Nutzungsvertrag, bei Erwerb eines Gutscheins im Shop ein Vertrag über die Ausgabe von Inhaberkarten und -marken zustande. Zu den Voraussetzungen für den Vertragsschluss bei den einzelnen Verträgen siehe jeweils Ziffer 2. „Vertragsschluss“ in Teil B, C und D.
3.7. Der Betreiber speichert den Vertragstext und sendet dem Nutzer die Bestelldaten durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung zu. Die AGB können jederzeit auch unter https://www.videobuster.de/agb eingesehen werden. Die vergangenen Bestellungen und Sendungen des Nutzers können von diesem im Kunden-Bereich auf der Webseite des Betreibers eingesehen werden..
3.8. Voraussetzung für das Bereitstellen von Titeln ohne Jugendfreigabe ist eine Altersverifikation über die vom Betreiber auf der Webseite bereitgestellten Altersverifikationssysteme (AVS).
4. Haftung des Betreibers
Eine Haftung des Betreibers – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt grundsätzlich nur ein, wenn der Schaden auf eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung des Betreibers oder eines Erfüllungsgehilfen des Betreibers zurückzuführen ist. Für leichte Fahrlässigkeit – auch seiner Erfüllungsgehilfen – haftet der Betreiber daneben nur, wenn dadurch eine wesentliche Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“), nämlich die Überlassung eines Mediums für Verleih und Kauf/Leihkauf oder die Zugänglichmachung eines Films bei VoD, verletzt wird. In solchen Fällen ist seine Haftung beschränkt auf den typischerweise entstehenden vorhersehbaren und unmittelbaren Schaden. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder eines Erfüllungsgehilfen des Betreibers beruhen, bei einer vom Betreiber übernommenen Garantie oder im Falle einer gesetzlich vorgeschriebenen verschuldensunabhängigen Haftung.
5. Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
5.1. Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die persönlichen Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich und versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.
5.2. Der Nutzer verpflichtet sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
keine Daten hochzuladen bzw. einzustellen, die Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen der Rechteinhaber.
5.3. Die Nichtbeachtung einer der in Ziffer 5.2 genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Rahmenvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer von seinem Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Services nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
5.4. Der Nutzer erklärt sich mit dem Einstellen von Filmkritiken oder sonstigen Beiträgen auf der Website des Betreibers damit einverstanden, dass die übermittelten Inhalte ohne Vergütung unbearbeitet oder in bearbeiteter Form dauerhaft auf der Website des Betreibers unter www.videobuster.de oder einer anderen URL wiedergegeben werden.
6. Sicherheit und Kennwortnutzung
Die für die Webseite des Betreibers verwendeten Kennwörter gelten ausschließlich für die persönliche Nutzung. Der Nutzer ist für die sichere Aufbewahrung seines Kennworts verantwortlich. Er wird darauf hingewiesen, dass es aus Sicherheitsgründen ratsam ist, die verwendeten Kennwörter in regelmäßigen Abständen zu ändern.
7. Urheberrecht
Alle vom Betreiber dem Nutzer zur Verfügung gestellten Filme und deren Inhalte unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz und sind nur zum privaten, nicht kommerziellen Einsatz durch den Nutzer bestimmt. Eine Vervielfältigung, insbesondere die Herstellung von Kopien sowie Mitschnitten einzelner Filme oder Teilen davon, eine Vermietung und/oder die öffentliche Aufführung sind grundsätzlich nicht gestattet. Werden die Filme bzw. Medien im Rahmen eines Kaufs/Leihkaufs zur Verfügung gestellt, gilt das vorstehende Vervielfältigungsverbot nicht, wenn der Nutzer die Regelungen des Urheberrechtsgesetzes zu Vervielfältigungen zum privaten und eigenen Gebrauch (§ 53 UrhG) beachtet und keine wirksamen technischen Schutzmaßnahmen im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (§§ 95 a ff. UrhG) umgeht.
8. Nutzungsrechte
Soweit der Nutzer nicht im Wege des Kaufs, Leihkaufs und/oder der Einlösung eines Gutscheins im Shop (vgl. Teil C dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) das Eigentum an einem im Shop angebotenen Medium erwirbt, räumt der Betreiber dem Nutzer unter folgenden Voraussetzungen und unter Berücksichtigung der Sonderregelungen für Verleih und VoD (vgl. Teile B und D dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) ein nicht-ausschließliches und nicht-unterlizenzierbares beschränktes Nutzungsrecht an den Filmen bzw. Medien zur Vorführung oder anderweitigen Zugänglichmachung ein:
8.1. Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf Vorführungen im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, den Film öffentlich vorzuführen beziehungsweise zugänglich zu machen, zu senden, oder in anderer Weise in Umlauf zu bringen.
8.2. Eventuelle Einschränkungen der Nutzungsrechte sind den Angaben zum jeweils angebotenen Film auf der Webseite des Betreibers zu entnehmen.
8.3. Jede Nutzung der Filme bzw. Medien, die über die vorstehende Nutzungserlaubnis unter Berücksichtigung der Sonderregelungen für Verleih und VoD in Teil B und D dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgeht, stellt nach geltendem Recht eine Urheberrechtsverletzung dar und ist deshalb untersagt.
9. Preise und Versandkosten
9.1 Alle Preise und Kosten, die auf der Website des Betreibers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
9.2 Die aktuellen Preise, Versandkosten und Konditionen von Verleih, Shop und VoD werden dem Nutzer auf der jeweiligen Webseite in der Preisliste, bei den Angaben zu den einzelnen Filmen bzw. Medien und/oder sonstigen Waren und im jeweiligen Bestellformular zugänglich gemacht.
9.3 Der Betreiber ist berechtigt, die Preise, Versandkosten und Konditionen für seine Dienste einmal jährlich anzupassen, soweit sich die Kostenfaktoren auf seiner Seite (z.B. durch erhöhte Transport-/Portokosten, Anhebungen der Medienbeschaffungskosten, gestiegene Lohnkosten, etc.) verändern bzw. erhöhen. Der Betreiber wird solche Änderungen mit einem Vorlauf von mindestens einem Monat auf der jeweiligen Website in der Preisliste veröffentlichen, so dass der Nutzer hierüber informiert wird, bevor er einen Dienst in Anspruch nimmt. Verlängert sich der Dienst Verleih per Post aufgrund entsprechender Vereinbarung automatisch, tritt die Preisänderung im Anschluss an die auch hier erfolgende Ankündigung automatisch in Kraft, wobei dem Nutzer unbenommen bleibt, den Dienst zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung zu kündigen.
10. Zahlungsmodalitäten
10.1 Der Nutzer kann die Zahlung per Lastschrifteinzug (nur in Deutschland), einer akzeptierten Kreditkarte und/oder einer anderen vom Betreiber akzeptierten Zahlungsmethode vornehmen. Möglich ist auch die Einlösung eines Wertgutscheins durch den Nutzer.
10.2 Der Nutzer kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
10.3 Fällige Beträge werden nach vereinbarter Zahlungsart vom Bankkonto, der Kreditkarte oder einem anderen Konto des Nutzers (im Rahmen der vom Betreiber angebotenen Zahlungsarten) abgebucht. Zu diesem Zweck teilt der Nutzer dem Betreiber seine Kontoverbindung, seine Kreditkartendaten oder ein anderes auf ihn lautendes Konto (im Rahmen der vom Betreiber angebotenen Zahlungsarten) mit und erteilt dem Betreiber ausdrücklich und widerruflich eine Einzugsermächtigung für die fälligen Beträge. Sofern das Kundenkonto des Nutzers einen positiven Saldo ausweist, erfolgt zunächst eine Verrechnung fälliger Beträge mit dem Guthaben auf dem Kundenkonto, sofern nicht im Bestellformular anderweitig ausgewiesen. Guthaben aus Promotion-Aktionen unterliegen Beschränkungen.
10.4 Die Kosten etwaiger vom Nutzer zu vertretender Rücklastschriften oder fehlgeschlagener Buchungen sowie daraus resultierende interne Gebühren von 8,00 Euro pro Vorfall trägt der Nutzer. Dieser Betrag erhöht sich bei Kreditkartenzahlungen auf 25,00 Euro pro Vorfall (Chargeback/Rücklastschrift der Kreditkarte), sofern der Buchung vom Kreditkartenunternehmen widersprochen oder die Zahlung aus sonstigen Gründen zurückgebucht wird. Dem Nutzer bleibt jeweils der Nachweis möglich, dass ein geringerer oder gar kein Aufwand oder Schaden entstanden ist.
11. Online-Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-VO)
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Im Rahmen unserer allgemeinen Informationspflicht gem. § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weisen wir Sie darauf hin, dass die NETLEIH GmbH & Co. KG nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnimmt und auch nicht dazu verpflichtet ist.
12. Sonstiges
12.1 Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.
12.2. Für die Beziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
B. Besondere Geschäftsbedingungen Verleih per Post
1. Leistungsumfang
1.1. Der Betreiber bietet die Verleihoptionen Wunschlisten- sowie aLaCarte-Verleih an.
Beim aLaCarte-Verleih erhält der Nutzer nur die konkret von ihm bestellten Filme zur Verfügung gestellt. Beim Wunschlistenverleih hat der Nutzer die Möglichkeit, auf der Webseite eine Titel-Wunschliste aus dem Angebot des Betreibers zu erstellen und zu pflegen. Entsprechend dem gebuchten Verleihpaket werden dem Nutzer die Titel auf der Wunschliste nach Verfügbarkeit zugesandt.
1.2. Der Betreiber ist bemüht, die besonderen Wünsche des Nutzers in Bezug auf die Dienstleistung zu erfüllen. Obgleich auf der Plattform zu jeder Zeit eine Vielzahl von Filmen angeboten wird, kann der Betreiber keine Garantie für die Verfügbarkeit eines bestimmten Titels zu einem bestimmten Zeitpunkt übernehmen.
1.3. Beim Wunschlistenverleih wird der Nutzer seine Wunschliste mit einer ausreichenden Menge an Filmen befüllen. Der Betreiber informiert den Nutzer zudem fortlaufend darüber, ob eine ausreichende Befüllung der Wunschliste vorliegt, die eine Lieferung sicherstellt. Sollten einer oder mehrere der ausgewählten Titel gerade nicht verfügbar sein, sendet der Betreiber die nächsten verfügbaren Titel der Wunschliste zu. Sind aufgrund einer nicht ausreichenden Befüllung der Wunschliste durch den Nutzer zeitweise keine Titel der Wunschliste verfügbar, kann eine Zusendung in der Zeit nicht erfolgen.
Ab Erreichen der maximalen Anzahl gleichzeitig entleihbarer Medien („im Austausch“) gemäß dem gebuchten Verleihpaket erhält der Nutzer keine weiteren Titel zugesandt, bis mindestens eine Sendung wieder beim Betreiber eingegangen ist. Beim Nutzer oder auf dem Postweg von und zum Nutzer befinden sich zu jedem Zeitpunkt maximal so viele Titel, wie im gebuchten Verleihpaket genannt. Je nach Verleihpaket steht dem Nutzer im Verleihzeitraum ein bestimmtes Inklusiv-Kontingent an Filmen bzw. Medien zu. Ist dieses aufgebraucht, erhält der Nutzer keine weiteren Titel, bis ein neuer Verleihzeitraum gebucht wird, sofern nicht im entsprechenden Verleihpaket etwas Abweichendes vereinbart wurde. Nicht in Anspruch genommene Inklusiv-Sendungen verfallen.
1.4. Die Leihfrist der Titel ist im Wunschlistenverleih lediglich durch das Bestehen des Vertragsverhältnisses begrenzt. Beim aLaCarte-Verleih hat der Nutzer die versandten Medien innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt an den Betreiber zurückzusenden.
1.5. Der Betreiber bietet beim aLaCarte-Verleih zudem die Versandoption „Selbstabholung“ an. Bei der Option „Selbstabholung“ erfolgt kein Versand per Post. Der Betreiber informiert den Nutzer per Email, wann die Ware zur Abholung bereitliegt. Der Nutzer ist verpflichtet, die vom Betreiber bereitgelegte Ware innerhalb der Leihfrist abzuholen. Die Leihfrist wird nicht durch eine verspätete Abholung verlängert. Der gesamte Leihpreis wird auch bei Nichtabholung fällig. Die Ware muss bis zum Ende der Leihfrist beim Betreiber (z.B. Briefkasten) zurückgegeben werden.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der zum Verleih stehenden Filme bzw. Medien auf der Webseite des Betreibers unter www.videobuster.de oder einer anderen URL stellt kein rechtlich bindendes Angebot sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken der Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „Verleihpaket kostenpflichtig bestellen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Vertragsangebot für die entgeltliche Nutzung der Filme bzw. Medien (Wunschliste oder aLaCarte-Verleih) ab.
2.1 Beim aLaCarte-Verleih (Selbstabholung und per Post) erfolgt die Bestätigung des Zugangs der Bestellung durch automatisierte E-Mail des Betreibers unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Betreiber kann das Angebot des Nutzers durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von drei Werktagen nach Eingang des Angebots beim Betreiber annehmen. Bei Medien, welche mit dem Zusatz „aLaCarte-Vorbestellungen“ gekennzeichnet sind, kann der Betreiber das Angebot des Nutzers ebenfalls durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb des bei der Bestellung angegebenen Zeitraums annehmen.
2.2 Beim Wunschlistenverleih kann der Betreiber das Angebot des Nutzers durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang annehmen.
3. Versand und Logistikkosten
3.1 Es entstehen die auf der Bestellseite des jeweiligen Angebots aufgeführten Versandkosten, sofern solche gesondert anfallen.
3.2 Erklärt der Nutzer durch eidesstattliche Versicherung, dass keine Minderjährigen in seinem Haushalt leben und keine Minderjährigen Zugriff auf an den Nutzer adressierte Sendungen haben, erfolgt die Beförderung der Medien ohne Jugendfreigabe analog der sonstigen Medien. Sofern Minderjährige im Haushalt des Nutzers leben, erfolgt die Sendung auf dem Hinweg mittels Alterssichtprüfung. In diesem Fall sind die anfallenden Zusatzkosten von derzeit EUR 1,80 vom Nutzer zu tragen.
4. Bezahlung
4.1. Nach dem erfolgten Vertragsschluss wird bei der Verleihoption aLaCarte der ausgewiesene Verleihpreis und beim Wunschlistenverleih die nutzungsunabhängige Pauschale pro Monat im Voraus fällig und eingezogen.
4.2. Der Nutzer ist verpflichtet, die nutzungsunabhängige Pauschale pro Monat für die Vertragslaufzeit im Wunschlistenverleih auch dann im Voraus zu zahlen, wenn er den Service nicht in Anspruch nimmt.
4.3. Gegebenenfalls anfallende Sendungskosten für das Wunschlistenverleihpaket, Zusatzkosten für die Alterssichtprüfung (derzeit EUR 1,80; vgl. Ziffer B.3.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) oder Zusatzkosten für Einschreiben (derzeit EUR 4,65) werden gesondert berechnet und spätestens innerhalb von dreißig Tagen nach Versand der Sendung eingezogen.
5. Vertragslaufzeit und -kündigung
5.1. Bei einem Wunschlistenverleihpaket mit fester Laufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch jeweils um die im Verleihpaket vorgesehene Vertragslaufzeit, mindestens jedoch um einen weiteren Monat und maximal um zwölf weitere Monate, soweit nicht der Nutzer den Vertrag mindestens sieben Werktage (Mo – Fr) vor Ablauf der Laufzeit gekündigt hat.
5.2. Bei Vertragskündigung müssen die zu diesem Zeitpunkt noch entliehenen Titel innerhalb von sieben Tagen nach Ablauf der Mitgliedschaft (bei Kündigung durch den Nutzer) bzw. innerhalb von vierzehn Tagen nach Ablauf der Mitgliedschaft (bei Kündigung durch den Betreiber) bei dem Betreiber eingetroffen sein. Sollte dies nicht der Fall sein, zahlt der Nutzer an den Betreiber eine Schadenspauschale in Höhe von 25,00 Euro pro Filmtitel, wobei dem Betreiber der Nachweis eines höheren und dem Nutzer der Nachweis eines geringeren Schadens unbenommen ist. Erhebt der Nutzer keinen Einwand gegen die Schadenspauschale, ist er berechtigt, den Film zu behalten.
6. Verlust oder Beschädigung von entliehenen Medien
6.1 Auf der Webseite des Betreibers ist jederzeit ersichtlich, wann Sendungen an den Nutzer versandt werden und wann Rücksendungen beim Betreiber eingehen. Der Nutzer erhält außerdem vom Betreiber per E-Mail eine Benachrichtigung über die erfolgte Übergabe an die Deutsche Post AG zum Versand und über den Rückerhalt von Medien. Der Nutzer verpflichtet sich, dem Betreiber gegenüber Verluste oder Beschädigungen der entliehenen Medien unverzüglich nach Kenntnis vom Verlust oder der Beschädigung zu melden. Als Verlust gelten auch Titel, die mehr als fünf Werktage nach Versand nicht beim Nutzer(Hinweg)/Betreiber(Rückweg) eingetroffen sind. Den Nutzer trifft somit die Pflicht, anhand der Angaben und Informationen des Betreibers sowie der Versanddaten zu prüfen, ob der jeweilige Versand länger als fünf Werktage dauert.
6.2 Der Betreiber behält sich bei einem Verlust oder einer Beschädigung eines Mediums vor, im Falle eines Verschuldens des Nutzers diesem einen Betrag in Höhe von 25,00 Euro pro Filmtitel in Rechnung zu stellen. Dem Nutzer bleibt unbenommen, den Nachweis zu führen, dass dem Betreiber ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist.
C. Besondere Geschäftsbedingungen Shop
1. Leistungsumfang
Diese Kaufbedingungen regeln den Kauf von Medien sowie sonstigen Waren durch den Betreiber an den Nutzer.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der zum Kauf stehenden Filme bzw. Medien und sonstigen Waren auf der Webseite des Betreibers unter www.videobuster.de oder einer anderen URL stellt kein rechtlich bindendes Angebot sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken der Buttons „Kaufen“ oder „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Vertragsangebot für den Kauf der Filme bzw. Medien ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Betreiber kann das Angebot des Nutzers durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von dreißig Werktagen nach Eingang des Angebots annehmen. Für den Vertragsschluss beim Leihkauf gilt Ziffer 5.1.
3. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Betreibers.
4. Gewährleistung durch Nachlieferung
Ist die Nacherfüllung durch den Betreiber im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Nutzer dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von dreißig Tagen an den Betreiber auf Kosten des Betreibers zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Betreiber behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
5. Leihkauf
5.1 Beim Leihkauf bietet der Betreiber dem Nutzer die Möglichkeit, Medien, die der Nutzer gerade im Rahmen seiner Verleih-Option im Besitz hat, käuflich zu erwerben. Das Angebot des Betreibers bezieht sich dabei ausdrücklich nur auf solche Medien, welche in der Verleih-Wunschliste des Nutzers mit dem Button „Behalten“ gekennzeichnet sind. Die Darstellung der zum Leihkauf stehenden Filme bzw. Medien auf der Webseite des Betreibers unter www.videobuster.de oder einer anderen URL stellt kein rechtlich bindendes Angebot sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken der Buttons „Kaufen“ oder „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Vertragsangebot für den Leihkauf der Filme bzw. Medien ab. Der Betreiber kann das Angebot des Nutzers durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von dreißig Werktagen nach Eingang des Angebots annehmen.
5.2 Mit Zustandekommen des Leihkaufvertrags erlischt die Pflicht des Nutzers zur Rücksendung des Mediums.
5.3 Der Nutzer erwirbt beim Leihkauf das bereits im Rahmen der Verleihoption an ihn gelieferte Medium inklusive mitgelieferter Einsteckhülle, aber ohne Cover und ohne Originalhülle.
5.4 Bestehendes Verleih-Guthaben auf dem Kundenkonto oder Guthaben aus Aktionsgutscheinen findet bei der Bezahlung des Leihkaufs keine Berücksichtigung.
D. Besondere Geschäftsbedingungen VoD/Video on Demand
1. Leistungsumfang
Über die Webseite des Betreibers kann der Nutzer einzelne Filme per Video on Demand (VoD) anschauen. Nach Anmeldung ermöglicht die Inanspruchnahme des VoD-Dienstes dem Nutzer, vom Betreiber bereitgehaltene Filme nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen ausschließlich auf digitalem Weg online abzurufen und sie unter Maßgabe der Nutzungsrechte gemäß Ziffer A.8 und Ziffer D.3 und 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Streaming abzurufen oder für begrenzte oder unbegrenzte Laufzeit temporär oder dauerhaft herunterzuladen und abzuspielen. Nähere Informationen zu den entsprechenden Abrufdiensten sind auf der Internetpräsenz des Betreibers erhältlich.
2. Vertragsschluss
Beim Video on Demand kann der Nutzer das Angebot des Betreibers zum „Kauf“ bzw. zur „Leihe“ von Filmen im Rahmen von Video on Demand durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ oder „Kostenpflichtig bestellen“ annehmen. Hierdurch kommt der kostenpflichtige VoD Vertrag zustande.
3. Systemvoraussetzungen / Voraussetzung für Nutzung
3.1. Die Bereitstellung der Filme durch den Betreiber erfolgt ausschließlich auf digitalem Weg. Die Inanspruchnahme des VoD-Dienstes setzt eine Internetverbindung bzw. einen Internetanschluss (mindestens 3 Mbits/s) des Nutzers bei einem beliebigen Anbieter voraus, welcher nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist. Ein Flatratetarif wird ausdrücklich empfohlen. Es obliegt dem Nutzer, dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die Systemvoraussetzungen erfüllt und sich über ggf. entstehende Mehrkosten der Internet-Verbindung bei der Nutzung des VoD-Dienstes, die vom Nutzer zu tragen sind, zu informieren. Die Kosten für die Nutzung des eigenen Internetanschlusses gehen zu Lasten des Nutzers.
3.2. Für Störungen bei der Inanspruchnahme des VoD-Dienstes, die auf fehlende oder nicht ausreichende Systemvoraussetzungen oder eine schlechte Internetverbindung zurückzuführen sind, übernimmt der Betreiber keine Gewährleistung oder Haftung
4. Filmabruf
4.1. Mit jedem Filmabruf kommt zwischen dem Nutzer und dem Betreiber ein Vertrag über die befristete (VoD Rental/TVoD, „Leihe“) bzw. unbefristete (Electronic Sell-Through/ EST, „Kauf“) Nutzung des Films zur Vorführung im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke zustande (Nutzungsvertrag).
4.2. Nach einem Filmabruf:
stellt der Betreiber dem Nutzer den Film codiert und verschlüsselt zum Abspielen zur Verfügung;
übermittelt der Betreiber dem Nutzer nach Zahlung des entsprechenden Nutzungsentgelts auf sein Endgerät einen nicht auf andere Endgeräte übertragbaren Schlüssel (Digital Rights Management Schlüssel = DRM-Schlüssel);
im Fall von EST („Kauf“) nach Ziffer D.4.1 darf der Nutzer den zur Offline-Nutzung abgerufenen Film grundsätzlich für unbegrenzte Zeit in verschlüsselter Form speichern und abspielen (vgl. aber D. Ziffer 6).
4.3. Der Betreiber behält sich vor, die technische Realisierung des Filmabrufs jederzeit zu ändern (z. B. durch Aktualisierung des Filmbestandes). Soweit eine andere technische Realisierung Einfluss auf die notwendigen Systemvoraussetzungen des Nutzers haben sollte, wird der Betreiber die erforderlichen Mindestsystemvoraussetzungen auf der Internetpräsenz des Betreibers aktualisieren.
5. Nutzungsentgelt
Das Nutzungsentgelt für einen abgerufenen Film wird bei Vertragsschluss fällig und innerhalb vom vierzehn Tagen nach Vertragsschluss eingezogen.
6. Nutzungsrecht
6.1. Das dem Nutzer eingeräumte Nutzungsrecht beschränkt sich darauf, die Filme je nach Wahl des Nutzers im Wege des Streamings anzusehen („Leihe“) oder für unbegrenzte Laufzeit herunterzuladen und anzusehen („Kauf“). Soweit nichts anderes bestimmt ist, gewährt der Service im Rahmen von „Leihe“ und „Kauf“ das Recht zur Nutzung im Nutzungszeitraum.
6.2. Ein dauerhaftes Speichern der Filme auf dem Endgerät des Nutzers (Download) ist bei der „Leihe“ nicht zulässig.
6.3. Räumlich ist der Abruf der Filme bzw. Medien auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland bzw. – soweit ausdrücklich beim jeweiligen Film/Medium auf der Webseite des Betreibers angeboten - auf Österreich und/oder die Schweiz beschränkt.
6.4. Die Filme dürfen nicht auf mehreren Rechnern gleichzeitig abgespielt werden.
6.5. Das Manipulieren des zum Entschlüsseln und Abspielen des Films übermittelten DRM-Schlüssels ist verboten.
