Allgemeine Geschäftsbedingungen für den eBay-Account „telehomeshopping-as-seen-on-tv“.
Anbieterkennzeichnung
Telehomeshopping – As seen on TV GmbH
Geschäftsführer: Hans Imwalle
Lange Str. 78
49610 Quakenbrück
Telefon: 05431/9089140*
Fax: 05431/9089141
E-Mail: telehomeshopping-as-seen-on-tv@web.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 261740733
Registergericht: Amtsgericht Osnabrück
HRB-Nummer: HR B 202388
* Die Höhe der Telefonkosten bestimmt sich nach Ihrem jeweiligen Telefonvertrag und –tarif.
1. Allgemeines
a) Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten vorbehaltlich einer
abweichenden Vereinbarung für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des
Verkäufers unter dem eBay-Account „telehomeshopping-as-seen-on-tv“ gegenüber dem Kunden. Mit
der Absendung / Abgabe seiner Bestellung erkennt der Kunde Geltung und Inhalt
dieser AGB an.
Über die Regelungen dieser AGB hinaus gelten ausschließlich die gesetzlichen
Bestimmungen sowie die eBay-Verhaltensrichtlinien
(http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html), sofern diese AGB nicht durch
Individualvereinbarung ganz oder teilweise abbedungen worden sind.
b) Kunden des Verkäufers können Verbraucher oder Unternehmer sein.
- Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
- Unternehmer ist dabei jede natürliche oder juristische Person oder
Personengesellschaft, die das Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbstständigen Tätigkeit abschließt.
2. Vertragsschluss
Der Vertragsschluss richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Dort ist zusammenfassend geregelt:
Mit dem Einstellen des Angebotes auf die eBay-Plattform wird vom Verkäufer ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel abgegeben.
Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Kunde bei Angeboten zum Höchstgebot bei Ablauf des Angebotszeitraums (Laufzeit der Online-Auktion) das gültige Höchstgebot abgegeben hat. Ein Gebot gibt der Kunde verbindlich mit Klicken auf den Button "bieten" ab. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Auktion ein höheres Gebot abgibt. Im Ergebnis kommt der Vertrag daher mit dem Kunden zustande, der zum Ende der Auktionslaufzeit das bis zu diesem Zeitpunkt höchste Gebot abgegeben hat. Dies gilt auch für den Fall einer vorzeitigen Beendigung der Online Auktion. Dabei führen folgende Schritte zur Abgabe eines Angebotes: 1. Eingabe eines Maximalgebotes. 2. Klick auf die Schaltfläche Bieten. 3. Klick auf die Schaltfläche „Gebot bestätigen“ (Ggf. nach vorherige Anmeldung auf der eBay Website).
Für den Fall, dass der Verkäufer das Angebot im Rahmen der Online Auktion mit der Funktion „Sofort-Kaufen“ versieht, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf einer Laufzeit und ohne weitere Durchführung der Auktion zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn ein Kunde die zusätzliche Festpreis Option ausübt und kein Gebot im Rahmen der Auktionsfunktion vorliegt. Der Vertragsschluss erfolgt hierbei wie folgt: Der Kunde muss sich auf der eBay Seite einloggen, neu anmelden oder als Gast kaufen, nachdem er auf die Schaltfläche „Sofort Kaufen“ geklickt hat. In den beiden letzten Fällen gibt der Kunde anschließend seine Adressdaten ein (Registrierung). Mit einem Klick auf den Button „Weiter“ wählt der Kunde die Zahlungsart aus. Auch die Zahlung bestätigt er mit „Weiter“. Mit Bestätigung der Zahlung ist der Vertrag geschlossen und es können keine weiteren Änderungen mehr vorgenommen werden.
Für den Fall, dass der Verkäufer das Angebot ausschließlich mit der Funktion „Sofort-Kaufen“ versieht, kommt der Vertrag mit dem Kunden zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die „Sofort Kaufen“ Funktion ausübt. Der Kunde muss sich auf der eBay Seite einloggen, neu anmelden oder als Gast kaufen, nachdem er auf die Schaltfläche „Sofort Kaufen“ geklickt hat. In den beiden letzten Fällen gibt der Kunde anschließend seine Adressdaten ein (Registrierung). Mit einem Klick auf den Button „Weiter“ wählt der Kunde die Zahlungsart aus. Auch die Zahlung bestätigt er mit „Weiter“. Mit Bestätigung der Zahlung ist der Vertrag geschlossen und es können keine weiteren Änderungen mehr vorgenommen werden.
Für den Fall, dass der Verkäufer Angebote im Rahmen der Festpreis Funktion zusätzlich mit der Funktion „Preis vorschlagen" versieht, besteht für die Kunden die Möglichkeit, einen Preis gegenüber dem Verkäufer vorzuschlagen. Hierdurch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Dieses Angebot kann der Verkäufer innerhalb von 48 Stunden annehmen. Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn der Verkäufer den Preisvorschlag annimmt oder wenn er selbst einen Gegenvorschlag unterbreitet und der Kunde wiederum diesen Vorschlag innerhalb von 48 Stunden annimmt. Unabhängig hiervon besteht das Festpreisangebot fort, so dass ein Vertrag mit einem Dritten zustande kommen kann, wenn dieser Dritte vor Annahme des vorgeschlagenen Gebotes die Festpreis Option ausübt. Der Vertragsschluss erfolgt hierbei dann, wenn der Kunde die Schaltfläche „Preisvorschlag annehmen“ anklickt.
Für den Fall, dass der Verkäufer die Funktion „Warenkorb“ anbietet, kann der Kunde mehrere Artikel des Verkäufers durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ sammeln. Hierzu muss der Kunde bei eBay eingeloggt sein oder sich registrieren. Der Warenkorb kann über das Warenkorb-Symbol rechts oben aufgerufen und dort verändert werden. Mit Abschluss des im Warenkorb zu startenden Zahlungsvorgangs kommt der Vertrag zustande.
Eingabefehler können korrigiert werden, bis der Kunde auf den Button "bieten"; "kaufen" oder "Preis vorschlagen" klickt oder die Zahlung bestätigt. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich. Soweit der Kunde eine Eingabe korrigieren möchte besteht die Möglichkeit im Rahmen der „Zurück Schaltfläche“ des Browsers die Daten mittels Maus und Tastatur neu einzugeben oder den Vorgang durch Schließen des Fensters insgesamt abzubrechen und zu einem späteren Zeitpunkt erneut zu beginnen.
Die Vertragsbedingungen sind in deutscher Sprache verfügbar.
Die Vertragsbedingungen können mit der Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder über die Funktion "Seite speichern" auf dem Computer gespeichert werden. Nach Vertragsschluss wird der Vertragstext (Artikelbeschreibung, AGB…) im Rahmen der eBay Website gespeichert und kann unter der Artikelnummer 3 Monate lang erneut aufgerufen werden.
Der Verkäufer selbst speichert diese Daten nicht. Kunden werden daher darauf hingewiesen, dass sie die Speicherung selbst vornehmen müssen.
Nach jedem Vertragsschluss werden dem Kunden die jeweiligen Vertragsinformationen einschließlich dieser AGB sowie die jeweiligen Verbraucherinformationen in Textform mitgeteilt und übersendet.
Der Verkäufer handelt auf der Internetplattform eBay nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Diese sind einsehbar unter:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Telehomeshopping - As seen on TV GmbH, Lange Straße 78, 49610 Quakenbrück,Geschäftsführer: Hans Imwalle, Tel: 05431-9089140, Fax: 05431-9089141, E-Mail: telehomeshopping-as-seen-on-tv@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 1 Monat absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, insofern der Kauf nicht über "eBay Plus" zustande gekommen ist. Falls der Kauf über "eBay Plus" zustande gekommen ist, werden die unmittelbaren Rücksendekosten der Ware vom Verkäufer getragen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
-An Telehomeshopping - As seen on TV GmbH, Zentrallager Quakenbrück, Badbergerstraße 44, 49610 Quakenbrück, Fax: 05431-9089141, E-Mail: telehomeshopping-as-seen-on-tv@web.de
-Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*) /erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum
(*) Unzutreffendes streichen
4. Preis und Preisbestandteile
Sämtliche genannten Preise sind in EUR (€) ausgewiesen und stellen Endpreise dar.
Skonto und weitere Nachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, es wird im
jeweiligen Angebot zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen.
5. Zahlungsbedingungen
a) Es werden nur die im Rahmen der jeweiligen Angebote angegebenen
Zahlungsarten akzeptiert. Dies sind im Einzelnen: PayPal, Barzahlung bei Abholung oder Überweisung/Rechnung.
b) Sofern eine Vorauszahlung vereinbart ist, verpflichtet sich der Kunde den
jeweiligen Kaufpreis nebst anfallenden Versandkosten innerhalb von 10 Tagen nach
Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
7. Gefahrtragung, Liefer- und Versandbedingungen
a) Soweit mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde, wird die gekaufte Ware
auf dem Versandwege an die vom Kunden jeweils hinterlegte Lieferanschrift
versendet. Eine Selbstabholung ist für den Kunden nur nach vorherige Absprache
und Bestätigung durch den Verkäufer möglich.
b) Die gekauften Artikel werden innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang
versendet.
c) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der
Übergabe der Ware an das beauftragte Speditions- oder Logistikunternehmen auf
den Käufer über.
d) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der Übergabe der Ware an
den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt auch
beim Versendungskauf.
8. Haftung und Gewährleistung
Haftung und Gewährleistung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
9. Anwendbares Recht und Rechtswahl und Gerichtsstand
a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine
Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht bei Verbrauchern, wenn hierdurch der
gewährte Schutz aufgrund zwingender Bestimmungen des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
b) Soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen zwischen dem
Verkäufer und dem Kunden, der Geschäftssitz des Verkäufers.
10. Datenschutz
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und Dropshipping Händler. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Datenerhebung und Verarbeitung bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung über PayPal
Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung über PayPal“ wird die Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg; „PayPal“) abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von eBay an PayPal übermittelt. Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score - Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklären Sie sich mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen durch PayPal von PayPal zu bestimmenden Auskunfteien einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE von PayPal zu entnehmen.
Verwendung von PayPal
Alle PayPal-Transaktionen unterliegen der PayPal-Datenschutzerklärung. Diese finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-prev?locale.x=de_DE
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
letzte Aktualisierung: 23.05.2018
Weitere Hinweise:
Hinweise nach dem ElektroG
Seit dem 13.11.2005 müssen die Hersteller in den Verkehr gebrachte, alte
Elektrogeräte mit dem Symbol einer durchgestrichenen Abfalltonne kennzeichnen
und kostenlos zurücknehmen.
Wir haben Sie zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter
Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt gesammelt und über die
örtlichen Rückgabesysteme entsorgt werden müssen.
Seit dem 24.10.2015 sind Vertreiber von Elektro- & Elektronikgeräten, deren Verkaufsfläche mindestens 400m² beträgt, verpflichtet, Altgeräte unentgeltlich zurückzunehmen. Die Vertreiber haben dann die Pflicht zur Rücknahme eines alten Gerätes, wenn sie ein neues Elektro- oder Elektronikgerät an einen Endnutzer abgeben. Dabei muss das Altgerät des Endnutzers der gleichen Geräteart angehören, wie das neu erworbene Gerät. Das neue und das alte Gerät müssen im Wesentlichen die gleichen Funktionen erfüllen.
Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten sind zudem verpflichtet, Altgeräte, die in keiner äußeren Abmessung größer als 25 Zentimeter sind, in haushaltsüblichen Mengen unentgeltlich zurückzunehmen. Diese Pflicht darf nicht an den Kauf eines neuen Gerätes geknüpft werden.
Hiermit informieren wir, dass die unentgeltliche Rücknahmemöglichkeit bei Geräten, die die nötigen Voraussetzungen erfüllen, bei der Firma Telehomeshopping24 besteht.
Besitzer von Altgeräten aus privaten Haushalten können diese bei den Sammelstellen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger oder bei den von Herstellern oder Vertreibern im Sinne des ElektroG eingerichteten Rücknahmestellen abgeben. Ein Onlineverzeichnis der Sammel- und Rücknahmestellen finden Sie hier:
https://www.ear-system.de/ear-verzeichnis/sammel-und-ruecknahmestellen.jsf
Das auf den Elektro- und Elektronikgeräten regelmäßig abgebildeten Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne bedeutet vereinfacht, dass diese nicht im Hausmüll entsorgt werden sollen.
Hinweise nach dem BattG
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gelangen!
Als Verkäufer weisen wir Sie darauf hin, dass der Kunde als Endverbraucher zur
Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist.
Bitte geben Sie Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor
Ort ab. Soweit Sie von uns Batterien erhalten haben, können Sie diese bei uns
unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.
Batterien die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen
Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes versehen.
Die Abkürzungen bedeuten: Cd = Cadmium, Li = Lithium , Li-Ion = Lithium-Ionen, Ni
= Nickel, Mh = Metallhydrid, Pb = Blei , Zi = Zink.
Die Europäische Kommission stellt ab dem 15.02.2016 eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter nachfolgend aufgeführter URL finden:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
Der Verkäufer beteiligt sich mit den von ihm in der Bundesrepublik Deutschland in Verkehr gebrachten Verkaufsverpackungen an dem Dualen System der Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH. Die Pflichten zur Rücknahme und Verwertung gemäß §6 Abs.1 und 2 Verpackung entfallen. Der Grüne Punkt stellt sicher, dass der Verkäufer hinsichtlich der von ihm angemeldeten Verkaufsverpackungen gemäß §6 Abs.3 VerpackV entpflichtet wird
