Allgemeine Geschäftsbedingungen und wichtige Informationen
Blumagine, Inhaber Lars Kusch
Gustav-Adolf-Straße 13, 95444 Bayreuth, DE
info@blumagine.de
+49 921 3489986 0
Umsatzsteuer-ID: DE356306728
WEEE-Nummer: DE 44447447
LUCID-ID: DE 561603299981
Blumagine nachfolgend insbesondere als „Verkäufer oder „wir“ etc. bezeichnet.
§ 1 Anwendungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bestimmen das Vertragsverhältnis zwischen uns als Verkäufer und Käufern unserer Waren auf der eBay-Plattform, Amazon-Plattform, Kleinanzeigen und per Telefon oder E-Mail, bzw. E-Mail-artigen Pendants zustande gekommene Verträge.
Entgegenstehende AGB werden nicht anerkannt es sei denn der Verkäufer stimmt diesen ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Gegenstand des Vertrages
Wir verkaufen insbesondere Bauteile zum Auslesen des Standes und aktuellen Verbrauchsdaten (soweit anwendbar) von Gas-, Wasser-, und Stromzählern. Zusätzlich werden auf Kundenwunsch auch Maßanfertigungen hergestellt. Die Regelungen des § 650 BGB finden in den Fällen Anwendung.
§ 3 Abschluss des Vertrags
Unsere Waren werden entweder zur Auktion oder als Festpreisartikel auf den Plattformen angeboten. Kunden können auch telefonisch Waren bestellen. Der Kaufvertrag kommt bei telefonischen Bestellungen direkt am Telefon zustande, sobald wir und der Kunde sich auf die jeweiligen Bedingungen des Kaufvertrages geeinigt haben. Er erhält eine entsprechende Auftragsbestätigung inkl. Widerrufsbelehrung danach unverzüglich in Textform inkl. des Vertragstextes .
Bestellungen in Textform sind ebenfalls möglich, nach einem entsprechenden unverbindlichen Angebot kann der Kunde verbindlich in Textform bestellen. Der Vertrag kommt durch Zugang einer Auftragsbestätigung zustande. Diese umfasst regelmäßig eine Widerrufsbelehrung und den Vertragstext.
Die durch uns eingestellten Artikelangebote auf Plattformen stellen verbindliche Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages über den jeweiligen Artikel dar. Auktionen (nur auf eBay) stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Angebote auf kleinanzeigen.de stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen der Kontaktaufnahme, es sei denn, eine „Direkt kaufen“-Option wird entsprechend Angeboten.
Der Kaufinteressent hat die Möglichkeit, je nach angezeigter Option, die angebotene Ware zum angegebenen Festpreis zu kaufen oder ein Angebot im Rahmen einer Auktion anzubieten. Manche Auktionen können auch mit einer Möglichkeit zum sofortigen Kauf verknüpft werden. Die jeweiligen verfügbaren Optionen werden Kaufinteressenten angezeigt.
Bei Kaufoptionen die mit „Sofort-Kaufen“ gekennzeichnet sind und auf Amazon, kommt ein Kaufvertrag zum Festpreis zustande, sobald der jeweils sich nach der Auswahl anschließende Bestell- und Zahlungsvorgang abgeschlossen wird und eine entsprechende Auftragsbestätigung nach Zahlung verschickt wird. Dies kann für mehrere Artikel gleichzeitig durch die Nutzung eines virtuellen Warenkorbs geschehen.
Warenartikel die die "Sofort Kaufen"-Option auf eBay enthalten können auch ohne Anlegen eines Nutzerkontos „als Gast“ gekauft werden, indem der Button "Sofort-Kaufen" anklickt wird und der Zahlungsvorgang abgeschlossen wird.
Bei als Auktionen auf eBay angebotenen Artikeln kommt ein Kaufvertrag mit dem innerhalb des Angebotszeitraums höchst bietenden Interessenten und dessen Gebot zustande. Angebote von überbotenen Interessenten werden durch die Abgabe eines höheren Gebotes unwirksam.
Ist ein Auktionsangebot mit einer Sofort Kaufen Option versehen, führt die Nutzung dieser Option und des sich anschließenden Zahlungsvorgangs innerhalb des Auktionszeitraums dazu, dass vorher abgegebenen Angebote von Interessenten erlöschen.
Bei Waren, die mit der Option „Preisvorschlag“ auf eBay angeboten werden, können Interessent und der Verkäufer sich wechselseitig, beginnend durch den Interessenten durch die Nutzung des Buttons mit der entsprechenden Aufschrift, verbindliche Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags abgegeben werden, der durch die jeweils andere Seite dann angenommen werden kann. Durch die jeweilige Annahme und Nutzung der Zahlungsoption kommt der Kaufvertrag zustande.
Wir senden nach Vertragsabschluss eine Kaufbestätigung inkl. dem Vertragstext, einer ggf. anwendbaren Widerrufsbelehrung (siehe unten) und die erforderlichen Angaben zur Abwicklung des Kaufs.
§ 4 Abspeicherung des Vertragstextes
Der Käufer kann die Daten vor dem Absenden zum Abschluss des Kaufvertrages ausdrucken oder über seinen Browser speichern. Wir speichern den Vertragstext ebenfalls datenschutzkonform.
§ 5 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Blumagine, Inhaber Lars Kusch, Anschrift: Gustav-Adolf-Straße 13, 95444 Bayreuth, DE, E-Mail: info@blumagine.de, Telefon: +49 921 348 998 60 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, Blumagine, Inhaber Lars Kusch, Anschrift: Gustav-Adolf-Straße 13, 95444 Bayreuth, DE, E-Mail: info@blumagine.de, Telefon: +49 921 348 998 60 zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
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An Blumagine, Inhaber Lars Kusch, Anschrift: Gustav-Adolf-Straße 13, 95444 Bayreuth, DE, E-Mail: info@blumagine.de, Telefon: +49 921 348 998 60:
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen .
§ 6 Haftung/Gewährleistung
Die Haftung und Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln der Ware richten sich nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
§ 7 Informationen zur alternativen Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung ("OS-Plattform") zur Verfügung, die über den Link http://ec.europa.eu/odr erreichbar ist. Sofern der Kunde ein in der Europäischen Union wohnhafter Verbraucher ist, besteht die Möglichkeit, zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen diese Plattform zu nutzen.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
§ 8 Lieferfrist
In den Produktbeschreibungen finden Kunden Angaben zur Verfügbarkeit der Artikel. Sollte das Produkt nicht lieferbar sein, weil wir ohne Verschulden selbst nicht beliefert werden, haben wir ein Rücktrittsrecht. In diesem Fall informieren wir Sie unverzüglich und unterbreiten Ihnen gegebenenfalls das Angebot eines vergleichbaren Produkts. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder lehnen Sie dieses Angebot ab, erstatten wir bereits geleistete Zahlungen umgehend zurück.
Der Liefertermin wird in der Regel im Produkt, Bestellablauf und den Plattformbedingungen angegeben. Soweit nicht angegeben beträgt er regelmäßig:
• Deutschlandweit: 7 Tage und
• außerhalb Deutschlands 14 Tage
ab Bestelldatum. Abweichende Lieferzeiten werden auf den jeweiligen Produktseiten angegeben.
§ 9 Zahlungsabwicklung
Kunden können die Ware mit den von der Plattform bereitgestellten Zahlungsmethoden bezahlen. Bei Bestellung über Telefon, E-Mail, o. ä. erfolgt die Zahlung per Vorkasse über die in der Rechnung bereitgestellten Möglichkeiten, z.B. Lastschrift, Kreditkarte etc.
§ 10 Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie sämtliche weiteren Preisbestandteile. Versandkosten sind nicht in den angegebenen Preisen enthalten. Jeder Artikel kann unterschiedliche Versandkosten haben, die jeweils angezeigt werden auf der Produktseite und in der Übersicht im Warenkorb und am Ende eines Bestellvorgangs auf der Plattform. Die Versandkosten können sich ändern, wenn zusätzliche Artikel hinzugefügt werden. Bei außerhalb einer Plattform bestellten Waren wird vorab über die Versandkosten informiert .
Die Versandkosten richten sich nach der gewählten Versandart sowie dem Gewicht und der Größe der Artikel. Um die anfallenden Versandkosten für Artikel in Ihrem Warenkorb zu ermitteln, folgen Sie dem jeweiligen Bestellprozess und schließen Sie den Kaufvorgang dann aber nicht ab, sondern nur, wenn Sie die Waren dann auch über den jeweils eindeutig beschrifteten Button kaufen möchten.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer verkauft unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers .
§12 Urheberrechte, Werklieferungsvertrag
Soweit nicht anderweitig vereinbart, finden die Regelungen des § 650 BGB Anwendung.
Dabei erzielt der Anbieter bei Aufträgen, die individuell angefertigt werden, in der Regel keinen Gewinn. Vielmehr dient der Vertrag in den Fällen dazu, Know-How zu sammeln und künftig ähnliche Produkte herzustellen und zu verkaufen.
Folglich gilt, dass alle vor der Durchführung bereits vorhandene und im Rahmen der Durchführung und im Zusammenhang mit dem Vertrag vom Anbieter neu geschaffene gewerbliche Schutz- und Urheberrechte, dies umfasst insbesondere auch sämtliche geschaffene grafische Entwürfe, Bild- und Textmarken, Layouts beim Anbieter verbleiben. Nur soweit für die vertragsgemäße Nutzung des Kaufobjektes unbedingt erforderlich, überträgt der Anbieter ihm zustehende Rechte in dem für die vertragsgemäße Nutzung erforderlichen Umfang, also in der Regel einfach, nicht übertragbar und örtlich auf den Standort der gekauften Sache begrenzt. Insbesondere ist eine Produktion, Vervielfältigung oder ein gewerbsmäßiger Vertrieb unzulässig.
§ 13 Schlussbestimmungen, Vertragssprache
Vertragssprache ist deutsch.
Auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die jeweils abgeschlossenen Verträge ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Das UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Sollte der Käufer Verbraucher sein gilt dies nur, soweit dadurch keine Schutznormen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entfallen.
Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Klauseln gelten die übrigen Klauseln als wirksam. Der Kaufvertrag wird durch die Unwirksamkeit einzelner Klauseln ebenfalls nicht beeinträchtigt.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Verkäufer der oben angegebene Sitz des Verkäufers, sofern keine anderweitige ausschließliche Zuständigkeit gegeben ist. Der Verkäufer kann aber auch einen anderen Gerichtsstand wählen.
Wichtige Informationen nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
Wir möchten alle Besitzer von Altgeräten darauf hinweisen, dass diese gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen. Elektro- und Elektronikaltgeräte müssen getrennt gesammelt werden. Batterien und Akkus, die nicht fest im Gerät integriert sind, sowie Lampen, die zerstörungsfrei entfernt werden können, sind vor der Abgabe bei einer Sammelstelle separat zu entsorgen. Weitere Informationen zur Entsorgung von Batterien finden Sie in unseren Hinweisen zum Batteriegesetz (BattG).
Durch die getrennte Entsorgung in die entsprechenden Sammelgruppen leisten Sie einen wichtigen Beitrag zur Wiederverwendung, zum Recycling und zur Verwertung von Altgeräten. Das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne auf Elektro- und Elektronikgeräten weist zusätzlich auf die Verpflichtung zur getrennten Entsorgung hin.
Gemäß § 17 ElektroG sind Fachmärkte für Elektrogeräte sowie Lebensmittelgeschäfte unter bestimmten Voraussetzungen zur Rücknahme von Elektroaltgeräten verpflichtet. Beim Kauf eines neuen Elektrogeräts müssen Händler ein Altgerät der gleichen Art kostenfrei zurücknehmen (1:1-Rücknahme). Diese Regelung gilt auch bei Lieferungen an Ihre Wohnadresse. Darüber hinaus können bis zu drei kleine Altgeräte (≤ 25 cm) auch ohne Neukauf zurückgegeben werden (0:1-Rücknahme).
Rücknahmeverpflichtung
Als Online-Händler von Elektrogeräten sind wir nach dem ElektroG unter folgenden Bedingungen verpflichtet:
1. Beim Kauf eines neuen Elektro- oder Elektronikgerätes nehmen wir ein im Wesentlichen funktionsgleiches Altgerät derselben Art vom Endnutzer kostenlos zurück (1:1-Rücknahme). Dies kann am Ort der Übergabe oder in dessen unmittelbarer Nähe geschehen. Bei Lieferungen an den privaten Haushalt ist dies ebenfalls als Rückgabeort anzusehen.
a) Wir sind verpflichtet, Elektro- und Elektronikgeräte der Kategorie 4 (Geräte mit mindestens einer äußeren Abmessung von über 50 cm) kostenlos abzuholen.
b) Für Elektro- und Elektronikgeräte der Kategorien 3 (Lampen), 5 (Kleingeräte) und 6 (Kleine IT- und Telekommunikationsgeräte) sowie Altgeräte mit keiner äußeren Abmessung größer als 25 cm bieten wir Rückgabemöglichkeiten in zumutbarer Entfernung an (1:1-Rücknahme).
2. Auf Wunsch nehmen wir Altgeräte mit einer maximalen Abmessung von 25 cm kostenfrei zurück, ohne dass dies an einen Neukauf gebunden ist, und nehmen pro Geräteart bis zu drei Altgeräte zurück (0:1-Rücknahme).
Rückgabemöglichkeiten
Wir bieten folgende Optionen zur Rückgabe an:
Für Geräte bis 25 cm und unter 30 kg Gewicht können Sie sich direkt an uns wenden (Adressdaten obn). Wir übersenden dann ein Etikett.
Für Geräte über 25 cm und mehr als 30 kg Gewicht können Sie eine kostenlose Abholung über unseren Partner veranlassen. Bitte geben Sie dabei die Bestellnummer des neu bestellten Geräts an. Nach Bearbeitung Ihrer Anfrage werden Sie kontaktiert, um einen Abholtermin zu vereinbaren.
Weitere Rückgabemöglichkeiten
Darüber hinaus können private Haushalte ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei den kommunalen Sammelstellen abgeben. Ein Onlineverzeichnis der Sammel- und Rücknahmestellen in Ihrer Nähe finden Sie hier: ear-system.de/ear-verzeichnis/sammel-und-ruecknahmestellen#no-back
Retouren (nach Widerruf oder innerhalb unseres vertraglichen Rückgaberechts) oder Reparaturen können weiterhin wie gewohnt über unseren Support beauftragt werden (Kontaktdaten oben).
Bitte beachten Sie: Sie sind als Endnutzer dafür verantwortlich, personenbezogene Daten auf den zu entsorgenden Elektroaltgeräten vor der Abgabe zu löschen.
Wichtig: Unsere Geräte können Batterien oder Akkumulatoren enthalten. Informationen zum Typ und chemischen System der Batterie entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation. Bei Produkten mit Batteriefächern können die Batterien oder Akkumulatoren direkt entnommen und fachgerecht entsorgt werden. Sollte die Batterie fest verbaut sein, versuchen Sie bitte nicht, diese selbst zu entfernen, sondern wenden Sie sich an Fachpersonal oder unseren Support.
Wichtige Informationen gemäß Batteriegesetz (BattG)
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie können Schadstoffe enthalten, die bei unsachgemäßer Lagerung oder Entsorgung sowohl die Umwelt als auch Ihre Gesundheit gefährden. Besonders kritisch ist der unsachgemäße Umgang mit lithiumhaltigen Batterien. Gleichzeitig enthalten Batterien wertvolle Rohstoffe wie Eisen, Zink, Mangan oder Nickel, die wiederverwertet werden können. Eine getrennte Sammlung ermöglicht das Wiederverwerten dieser Materialien und verhindert schädliche Auswirkungen von freigesetzten Schadstoffen auf die Umwelt und die Gesundheit.
Das Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne weist darauf hin, dass Altbatterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen. Als Endnutzer sind Sie gesetzlich verpflichtet, Altbatterien an den entsprechenden Sammelstellen abzugeben.
Sie können Batterien und Akkumulatoren kostenlos bei Sammelstellen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger abgeben. Altbatterien, die von uns als Neubatterien verkauft wurden, können Sie auch in unseren Geschäften oder Versandlagern abgeben. Bitte beachten Sie beim Versand von Batterien die gefahrgutrechtlichen Vorschriften des jeweiligen Versanddienstleisters. Die Adressen unserer Versandlager erhalten Sie über unseren Kundenservice.
Bei bestimmten Voraussetzungen sind die folgenden Symbole auf Batterien verpflichtend:
- Hg: Batterie enthält mehr als 0,0005 % Quecksilber
- Pb: Batterie enthält mehr als 0,004 % Blei
- Cd: Batterie enthält mehr als 0,002 % Cadmium
Um Abfall zu vermeiden, sollten bevorzugt langlebige Batterien oder Akkus verwendet werden. Austauschbare Akkus verlängern die Lebensdauer von Geräten und ermöglichen eine Wiederverwendung, wie etwa das Regenerieren oder Austauschen der Akkus.
Weitere Informationen zur Abfallvermeidung können dem Abfallvermeidungsprogramm des Bundes und der Länder entnommen werden.