Allgemeine Geschäftsbedingungen & Datenschutz
carron* bzw. das ebay Konto www-carron-de wird betrieben durch:
delüks service UG haftungsbeschränkt) , Ernst-Wagner-Str. 15, 01468 Dresden - Post Boxdorf, HRB 39903 Dresden, USt-ID: DE276398314
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Zweck und Verhaltenskodex
§ 3 Geltungsbereich
§ 4 Vertragsschluss
§ 5 Zahlung und Verzug
§ 6 Aufrechnung und Eigentumsvorbehalt
§ 7 Lieferung / Liefergebiet
§ 8 Versandkosten
§ 9 Annahmeverzug
§ 10 Gewährleistung
§ 11 Widerrufsbelehrung
§ 12 Haftungsbegrenzung
§ 13 Datenschutz und Datenspeicherung
§ 14 Gerichtsstand und geltendes Recht
§ 15 Schlussbestimmung
§ 1 Zweck von carron
§ 1 carron versendet chemotechnische Produkte sowie Zubehör für Reinigung, Pflege, Politur, versiegelung an Endkunden in Deutschland unterwirft sich damit den strengen Verbaucherschutzgesetzen in Deutschland.
§ 2 Standards und Richtlinien
carron erfüllt die hohen Standards und Richtlinien des Handelsraumes der Europäischen Union.
§ 3 Geltungsbereich
(1) Die Leistungen von carron erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Dies gilt für den Online-Shop unter www.carron.de, alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains sowie für Verträge, die sich aus Einstellung von Produkten auf externen Portalen bzw. marktplätzen zum Zweck der Verkaufsförderung ergeben.
2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von carron gelten ausschließlich. Von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende AGB des Bestellers haben keine Gültigkeit, es sei denn wir stimmen diesen ausdrücklich zu.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Der Vertragsschluß erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
(2) Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden/ die Kundin dar, Waren zu bestellen. Der Kunde/ die Kundin gibt eine Kaufanfrage/Bestellanfrage ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess (§2.2) durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button Bestellung senden anklickt. Nachdem die Bestellanfrage abgeschickt wurde, sendet carron automatisch eine E-Mail, die den Empfang dieser Kaufanfrage/Bestellanfrage bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Empfangsbestätigung). Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes durch carron dar, sondern informiert darüber, dass die Bestellanfrage bei carron eingegangen ist. carron erstellt dem Kunden/ der Kundin auf Grundlage der Bestellanfrage ein konkretes Angebot und kontaktiert den Kunden/ die Kundin zur weiteren Abstimmung. Spätestens mit dem seinem konkreten Angebot erhält der Kunde/ die Kunden alle benötigten Kundeninformationen wie Lieferfähigkeit/ Lieferzeit und die AGB des ausliefernden Händlers. Der Kaufvertrag kommt erst zustande durch die Annahme des konkreten Angebotes durch den Kunden/ die Kundin.
(3) Die Ware kann auf der Internetpräsenz per Warenkorbsystem (1. Artikel in den Warenkorb legen, 2. Liefer- und Zahlungsdaten angeben, 3. Ihre E-mail Adresse zur Informierung über Ihr Widerrufsrecht angeben, 4. Einverständnis mit unseren AGBs erklären, 5. Bestellung senden).
(4) Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Annahmebestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der Ware annehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 5 Preise, Zahlung und Verzug
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Website aufgeführten Preise, es sei denn, dem Kunden/ der Kundin wird auf Grund höherer Bestellmengen im konkreten Angebot ein besserer Preis genannt. Alle Preise sind ausgewiesen inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19% in Deutschland. Alle Preise vorbehaltlich Irrtümer. Je nach Versandart und Zahlart können zusätzliche Gebühren wie unter Zahlarten und Versandkosten ausgewiesen anfallen.
(2) Für Bestellungen aus Deutschland ist die Zahlung des Rechnungsbetrages möglich per Überweisung vorab (Vorkasse), per Sofortüberweisung (Onlinebanking), per PayPal oder per Kreditkarte über PayPal-Gastzugang (kein PayPal-Account notwendig) möglich. Einige Zahlarten erfordern eine Pauschalgebühr. Die aktuellen Gebühren finden Sie unter Zahlarten. *
(3) Alle Preis sind in EURO ausgewiesen und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19% zuzüglich Versandkosten- bzw. weiteren Zuschlägen (z.B. Inselzuschlag).
§ 6 Aufrechnung und Eigentumsvorbehalt
(1) Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur dann zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder von uns anerkannt wurden.
(2) Die versendete Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum des ausliefernden Händlers.
§ 7 Lieferung / Liefergebiet
(1) carron liefert zur Zeit ausschließlich auf dem Festland Deutschlands aus. Sollten Sie eine Lieferung in ein anderes Land wünschen, kontaktieren Sie uns bitte. Der Versand der Ware ins Inland erfolgt durch Spedition und ist daher mit der Spedition oder mit carron abzustimmen.
(2) Lieferzeiten werden in den Artikelbeschreibung angezeigt und sind begründet auf den Angaben der ausliefernden Händler. Bei lagernden Artikeln (viele Artikel halten die ausliefernden Händler auf Lager) erfolgt die Auslieferung sofort nach Zahlungseingang und Abstimmung zwischen Kunde/Kundin und Spedition. Bei nicht sofort lieferbaren Artikeln erfolgt die Lieferung entsprechend unserer Auftragsbestätigung.
(3) Falls carron ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant/ ausliefernde Händler seine vertraglichen Verpflichtungen nicht oder erst verspätet erfüllen kann, wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Vertragspartners werden unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
(4) Versäumt der Kunde/ die Kundin einen für ihn/sie mit der Spedition vereinbarten Liefertermin, ohne rechtzeitig darüber zu informieren, so kann modern-accessoires ihm/ihr die so entstehenden Mehrkosten in Rechnung stellen.
(5) Die bei Anlieferung von Waren durch Speditionen bereit gestellten Europaletten sind dem Fahrer der Spedition sofort zurück zu geben (umgehende Entladung). Ist dies nicht möglich, ist die Palettengebühr von EUR 20,- pro Palette sofort direkt beim Fahrer zu entrichten, die Palette geht damit in den Besitz des Kunden über.
§ 8 Versandkosten
Für die Lieferung zum Kunden werden gründsätzlich die unter Versandkosten angegebenen zonenspezifischen Versandgebühren berechnet. carron liefert zur Zeit alle Produkte auf dem deutschen Festland zu den angegebenen Festpreisen aus.
§ 9 Annahmeverzug
(1) Kommt der Vertragspartner (Kunde) in Annahmeverzug oder verletzt seine Mitwirkungspflicht, so sind wir berechtigt, den carron entstandenen Schaden in Rechnung zu stellen.
(2) Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme oder Schuldnerverzug gerät.
§ 10 Gewährleistung
(1) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer.
(2) Im Falle eines Mangels hat der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder durch Lieferung einer mangelfreien Ware erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
(3) Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Eventuelle Schadensersatzansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
§ 11 Widerrufsbelehrung
- Anfang der Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Die Frist beginnt jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (delüks service UG (haftungsbeschränkt), Ernst-Wagner-Str. 15, 01468 Dresden - Post Boxdorf, E-Mail-Adresse: shop@ixtral.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufs-Formular als PDF-Download unter:
https: www.carron.de/Widerrufsformular.pdf
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurücksenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie (der Käufer) tragen die Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss / Erlöschen des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind und es erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
(4) Ausschluss des Widerrufsrechts (rechtlich zulässig)
Ausgeschlossen von der Rücksendung sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. konfektionierte Rollenware) oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
§ 12 Haftungsbegrenzung
(1) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung von carron sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den nach der Art Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen aus Produkthaftung sowie bei Ansprüchen aufgrund von Körper- und Gesundheitsschäden sowie bei Verlust Ihres Lebens.
§ 13 Datenschutz und Datenspeicherung
Personenbezogenen Daten werden von der delüks service UG (haftungsbeschränkt) entsprechend dem deutschen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erhoben, bearbeitet, gespeichert, an Dritte weitergegeben, gelöscht und technisch nach dem Stand der Technik und nach Maßgabe des Risikos vor Missbrauch und Verlust geschützt.
Übersicht des Inhaltes:
1. Verantwortlicher
2. Betrieblicher Datenschutzbeauftragter
3. Erhebung von Daten
4. Verarbeitung personenbezogener Daten
5. Speicherung von personenbezogenen Daten
6. Löschung von personenbezogenen Daten
7. Ihre Rechte
8. Einwilligung bei Minderjährigen bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres
1. Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzes
Verantwortlich für den Schutz der von Ihnen übermittelten Daten als Betreiber dieser Webseite ist die Delüks Service UG (haftungsbeschränkt), Ernst-Wagner-Str. 15, 01468 Dresden - Post Boxdorf, eingetragen im Handelsregister Nr. 39903 Dresden, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Dipl.-Inf.(FH) Ralf Lieder, e-Mail: datenschutz (äd) xn -- delks - mva (dod) de
2. Betrieblicher Datenschutzbeauftragter
Ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter ist, da die Voraussetzungen des § 38 Abs. 1 BDSG nicht vorliegen, nicht eingerichtet. Der Verantwortliche stellt bezüglich Anfragen zum Datenschutz eine gesonderte Kontaktmöglichkeit unter der folgenden Email-Adresse zur Verfügung: datenschutz(äd)xn--delks-mva(dod)de
3. Erhebung von Daten
Die Erhebung von Daten erfolgt durch:
a) Nutzung unserer Website
In den Logfiles des Webservers, auf dem diese Website gehostet wird, und weiteren, integrierten Statistiktools werden automatisch solche Daten gespeichert, die Ihr Browser beim Besuch dieser Website an uns übermittelt. Dazu gehören: Browsertyp/ -version, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse), Uhrzeit der Serveranfrage, Datenvolumen der Übertragung. Diese Daten sind für den Verantwortlichen in der Regel nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht. Bezüglich der Erhebung von Daten durch eingebunden Plug-in von Drittanbieter z.b. Sozialen Netzwerken lesen Sie bitte die Ausführungen am Ende dieser Erklärung.
b) Telefon und E-Mail
Personenbezogene Daten werden erhoben durch die Nutzung der telefonischen Kontaktaufnahme oder der Kontaktaufnahme mittels E-Mails durch den Kunden (z.B. Anforderung von Angeboten). Der Versand von E-Mails durch den Verantwortlichen erfolgt durch eine an den E-Mail Server mittels SSL/TLS Verfahren verschlüsselten Verbindung.
c) Nutzung des Kontaktformulars auf der Website
Personenbezogene Daten welche über das angebotene Kontoaktformular der Website des Verantwortlichen eingegeben werden, werden ebenfalls über mittels SSL/TLS verschlüsselter Verbindung übertragen.
d) im Rahmen der Bestellung von Ware mittels Telefon, Telefax, Onlineshop, E-Mail
Der Verantwortliche erfasst und speichert personenbezogene Daten, die Sie im Onlineshopsystem eingeben oder uns in sonstiger Weise übermitteln. Das betrifft etwa Bestellungen, Anfragen, Kommentare, Namen, Adressen, E-Mail-Adressen und URLs, die Sie in die entsprechenden Kommentarfelder eintragen.
4. Verarbeitung personenbezogener Daten
Personenbezogenen Daten werden für folgende Aufgaben verwendet:
a) Vertragserfüllung
Abwicklung von Aufträgen und Bestellungen (Angebotserstellung, Warenkorbfunktion), Erfassung von Kundedaten wie Kontaktdaten (Vorname, Name, Adresse, abweichende Lieferadresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail Adresse, Geburtsdatum) und Daten für die Zahlungsabwicklung (z.B. Kreditkartennummer, Zahlungsvermittler wie Paypal, Amazon Payments, SecuPay). Ferner zur Bonitätsprüfung und zur Abtretung der Kaufpreisforderung an Dritte und zum Forderungseinzug (Factoring) und erforderlichenfalls zur Durchsetzung von rechtlichen Ansprüchen (Rechtsanwälten). Rechtsgrundlagen sind hier Art. 6 lit. b) der DSGVO (Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrages) und Art. 6 lit. f) der DSGVO (Wahrung berechtigter Interessen). Im Fall der Weitergabe von Daten an Dritte wird dieses nur dann geschehen, wenn diese Dritte ebenfalls ein Schutzniveau für die übergeben personenbezogenen Daten gewährleisten, wie es nach dieser Datenschutzerklärung und dem BDSG und der EU-DSGVO vorgegeben wird (Art. 28 DSGVO).
Zur Zeit werden an folgende Dritte personenbezogene Daten Daten weitergegeben:
Zahlungsabwicklung: (bei entsprechender Nutzung)
Paypal (Europe) S.à.r.l et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg
Zur Vertragserfüllung geben wir Ihre Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b) DSGVO soweit notwendig (DropShipping/ Direktlieferung) an Hersteller, Großhändler (Lieferanten) und Speditionen bzw. Versanddienstleister zum Zwecke der Auslieferung der bestellten Ware weiter.
Grundsätzlich erfolgt die Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte nur in dem Umfang wie dieses zur Erfüllung der Aufgabe des dafür eingesetzten Dritten erforderlich ist.
Rechtsangelegenheiten (sofern beauftragt):
Rechtsanwalt Michael, Engel Saalmannstraße 26, 13403 Berlin (Bundesrep. Deutschland)
b) Maßnahmen für Marketing (Werbung, Newsletter)
Personenbezogene Daten für Marketing (Werbung, Information, Bewertungssystem) werden nur auf Basis einer vorherigen von Ihnen erteilten Einwilligung verarbeitet und gespeichert und an Dritte weitergegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass grundsätzlich für jede Art einer Werbemaßnahme eine gesonderte Einwilligung erteilt werden muss (Kopplungsverbot). Rein technische Daten wie Browsertyp/-version, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse), Uhrzeit der Serveranfrage werden erforderlichenfalls verarbeitet zum Zwecke des Verbindungsaufbaus und des Betriebs der Website, der besseren und schnelleren Nutzung, Auswertung der Systemstabilität und Verbesserung (Fehlerberichte). Grundsätzlich enthalten diese Daten keine direkten personenbezogenen Angaben. Erforderlichenfalls werden diese Daten pseudonymisiert oder anonymisiert.
c) sonstige Kontaktaufnahme
Bei sonstiger Kontaktaufnahme von Ihnen werden personenbezogenen Daten nur in dem Umfang verarbeitet, wie Sie diese selbst freiwillig mitteilen. Ohne eine weitergehende Bestellung oder der Bitte um Übersendung eines Angeboten werden diese Daten nicht weiter verarbeitet und auch nicht gespeichert, sofern Sie dieses nicht ausdrücklich wünschen.
5. Speicherung von personenbezogenen Daten
Ihre persönlichen Daten bei Bestellungen und Anfragen z.B. bei der Erstellung von Angeboten werden von uns gespeichert. Die Speicherung von personenbezogenen Daten (E-Mail-Adresse) erfolgt auch bei einer erteilten Einwilligungen bei Marketingmaßnahmen (Werbung, Newsletter-Abo). Rein technische Daten wie Browsertyp/-version, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse), Uhrzeit der Serveranfrage werden erforderlichenfalls gespeichert zum Zwecke des Verbindungsaufbaus und des Betriebs der Website, der besseren und schnelleren Nutzung, Auswertung der Systemstabilität und Verbesserung (Fehlerberichte). Grundsätzlich enthalten diese Daten keine direkten personenbezogenen Angaben. Erforderlichenfalls werden diese Daten pseudonymisiert oder anonymisiert.
6. Löschung von personenbezogenen Daten
Automatisch - d.h. ohne Ihr Zutun – werden Daten nach bestimmten Fristen selbstständig durch den Verantwortlichen gelöscht.
a) 10 Jahresfrist
Personenbezogene Daten welche im Rahmen der Abwicklung eines Vertrages erhoben wurden werden, wegen möglicher Ansprüche auf Schadenersatz und Gewährleistung sowie steuerlicher Aufbewahrungsfristen nach Ablauf von 10 Jahren nach Erfüllung des Vertrages gelöscht.
b) 3 Jahresfrist
sonstige Daten – ohne einen vertraglichen Bezug – werden nach 3 Jahren, berechnet beginnend ab dem Ende des Jahres der Datenerhebung, gelöscht.
7. Ihre Rechte
Als Betroffenere der Datenverarbeitung haben Sie folgende Rechte:
a) Recht auf Widerruf
Sie haben das Recht nach Art. 7 DSGVO Ihre Einwilligung für die Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf verfolgten Verarbeitung nicht berührt. Der Widerruf kann grundsätzlich in der einfachsten Form, die auch der zuvor erteilte Einwilligung entspricht, ausgeübt werden.
b) Recht auf Widerspruch
Sofern personenbezogene Daten von Ihnen auf Grundlage von berechtigten Interessen des Verantwortlichen gemäß Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe f) DSGVO verarbeitet werden (z.B. Rechtsverteidigung), haben Sie das Recht dagegen Widerspruch einzulegen nach Art. 21 DSGVO, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im Letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, dass ohne Angabe einer besonderen Situation vom Verantwortlichen umgesetzt werden wird.
Sofern von Ihnen ein Widerruf oder Widerspruchsrecht ausgeübt werden soll genügt eine E-Mail an die am Anfang dieser Erklärung genannte E-Mail-Adresse: datenschutz(äd)xn--delks-mva(dod)de
c) Recht auf Auskunft
Sie können Auskunft über Ihre vom Verantwortlichen verarbeitetet und gespeicherten personenbezogene Daten verlangen. Zum Umfang der Auskunft gehören nach Artikel 15 DSGVO unter anderen
• Verarbeitungszwecke,
• die Kategorie(n) der personenbezogenen Daten die verarbeitet werden, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offen gelegten worden sind oder noch offen gelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen,
• Falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer,
• Das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung,
• Das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde,
• Wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden, alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten,
• Das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und vier DSGVO und - zumindest in diesen Fällen - aussagekräftige Informationen über die involvierte Logistik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person
c) Recht auf Berichtigung
Sie können ferner nach Artikel 16 der DSGVO die unverzügliche Berichtigung der sie betreffenden unrichtigen personenbezogenen Daten verlangen. Dieses auch unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung bei unvollständigen personenbezogenen Daten mittels einer ergänzenden Erklärung.
d) Sie haben nach Artikel 17 DSGVO das Recht von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden und der Verantwortliche ist verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft
• Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig,
• Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung stützte und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung,
• Sie legen Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor,
• Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet,
• Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich dem der Verantwortliche unterliegt,
• Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO von einem Kind, welches das 16 Lebensjahr noch nicht vollendet hat, erhoben.
Dieses gilt jedoch dann nicht, wenn die Verarbeitung zur Ausübung der freien Meinungsäußerung und der Information sowie zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder aus Gründen des öffentlichen Interesses sowie der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist gemäß Art. 17 Abs. 3 DSGVO.
e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben ferner nach Art. 18 DSGVO das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber dem Verantwortlichen wenn eine der folgenden Voraussetzungen vorliegt
• die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von Ihnen bestritten und zwar für die Dauer die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen,
• die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen,
• der Verantwortliche Ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese Daten jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen,
• oder Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO erhoben haben, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen von Ihnen überwiegen
Wurde die Verarbeitung aufgrund eines der zuvor genannten Umstände eingeschränkt, so dürfen diese personenbezogenen Daten - von ihrer Speicherung abgesehen - nur mit Einwilligung der betroffenen Person oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaates verarbeitet werden. Sie als betroffene Person, die eine solche Einschränkung der Verarbeitung erwirkt hat, wird von dem Verantwortlichen unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
f) Recht auf Übertragbarkeit
Sie haben ferner nach Art. 20 DSGVO das Recht auf Übertragbarkeit ihre personenbezogenen Daten, welche sie einem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und Sie haben das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem Sie personenbezogene Daten zuvor bereitgestellt haben, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf eine Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) oder Art. 9 Absatz 2 Buchstabe a) oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Absatz 1 Buchstabe b) der DSGVO beruht und die Verarbeitung mit Hilfe automatisierter Verfahren erfolgt. Bei der Ausübung dieses Rechts auf Datenübertragbarkeit können Sie verlangen, dass Ihre personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.
g) Recht auf Beschwerde
Zuletzt weisen wir Sie darauf hin, dass Ihnen nach Art. 77 der DSGVO das Recht der Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde zusteht. Dieses insbesondere bei der Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsortes, ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes, wenn sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
8. Einwilligung von Minderjährigen bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres
Beruht die Datenverarbeitung auf einer Einwilligung einer/-s Minderjährigen, welche/-r das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist diese Verarbeitung nur rechtmäßig, wenn die Träger der elterlichen Sorge (sofern vorhanden alle Träger der elterlichen Sorge) Ihre Zustimmung zu der Einwilligung der unter 16-jährigen Person erteilt haben.
§ 14 Gerichtsstand und geltendes Recht
(1) Ist der Kunde privater Endverbraucher und hat keinen Sitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz der Gerichtsstand.
(2) Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(3) Sind die Vertragsparteien Kaufleute, so ist unser Geschäftssitz der Gerichtsstand.
§ 15 Schlussbestimmung
Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
Bei Fragen zu unseren AGB nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf.
