ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
von
Inpack GbR
Rüdiger Götz & Maria Parac
Hauptstraße 48
79540 Lörrach
für die Lieferung von Waren und die Erbringung von Leistungen
1. Allgemeines
2. Begriffsbestimmungen
3. Vertragsabschluss
4. Lieferung
5. Preise/Zahlungsbedingungen
6. Erfüllungsort
7. Eigentum Urheberrecht
8. Rückgaberecht / Widerrufsfolgen
9. Salvatorische Klausel
10. Information zum seid 9.1.2016 in Kraft getretenen Gesetz zum Hinweisen auf eine Internet-Plattform zum Beilegen von Online-Streitigkeiten
11. Datenschutzerklärung nach Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
1. Allgemeines - Geltungsbereich
1.1 Diese Leistungsgrundlagen sind Grundlage und Bestandteil für alle Warenlieferungs-, und/oder Kaufverträge zwischen Inpack GbR / Rüdiger Götz & Maria Parac / Hauptstraße 48 / 79540 Lörrach [nachfolgend INPACK genannt] und privaten Auftraggebern [nachfolgend Verbraucher genannt] sowie Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtlichen Sondervermögen im Sinne des § 310 BGB [nachfolgend Auftraggeber].
1.2 Die AGB gelten auch für alle späteren Geschäfte als vereinbart, selbst wenn sich INPACK nicht erneut ausdrücklich hierauf beruft. Dies gilt insbesondere für neu erteilte Aufträge bei einer bestehenden Geschäftsverbindung, übermittelte Änderungswünsche oder für die Verlängerung von bestehenden Verträgen.
1.3 Andere, entgegenstehende oder von den Leistungsgrundlagen abweichende Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, wenn diese nicht explizit schriftlich und einvernehmlich in den Vertrag mit einbezogen worden sind.
1.4 Diese Leistungsgrundlagen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte von INPACK mit dem Besteller.
2. Begriffsbestimmungen
2.1 Verbraucher im Sinne der Leistungsgrundlagen sind natürliche Personen, mit denen INPACK in Geschäftsbeziehung tritt, ohne dass diese hierbei in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2.2 Auftraggeber im Sinne der Leistungsgrundlagen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2.3 Besteller im Sinne der Leistungsgrundlagen sind sowohl Verbraucher als auch Auftraggeber.
3. Vertragsabschluss
3.1 Alle schriftlichen Angebote, Informationen und Preise von INPACK sind freibleibend. Die Produkte von INPACK können ganz oder teilweise aus Naturprodukten hergestellt sein. Ist dies der Fall, können naturbedingte Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht naturgegeben vorkommen. Diese bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Insoweit besteht zwischen den Parteien Einvernehmen.
3.2 Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Besteller verbindlich, die bestellte Ware zu den vorliegenden Leistungsgrundlagen von INPACK erwerben zu wollen. An das Angebot ist der Besteller bis zum Ablauf von 2 Wochen nach Angebotsabgabe gebunden. INPACK ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder in Textform oder durch Auslieferung der Ware an den Besteller erklärt werden. Bestellt der Besteller die Ware auf elektronischem Weg, wird INPACK den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.
3.3 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch einen gegebenenfalls zu berücksichtigenden Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von INPACK zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes von INPACK mit einem Zulieferer.
3.4 Besteller werden im Falle der Nichtverfügbarkeit der Leistung hiervon unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird - soweit sie bereits erfolgt sein sollte - unverzüglich dem Besteller zurückerstattet. Sofern der Besteller die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von INPACK gespeichert und dem Besteller auf Verlangen nebst den vorliegenden Leistungsgrundlagen per E-Mail zugesandt.
4. Lieferung
4.1 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt der Versand unversichert auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers. Die Wahl der Versandart, des Transportweges, sowie des Transportmittels bleibt uns vorbehalten. Auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers kann die Lieferung durch eine Transportversicherung gedeckt werden; die hierbei anfallenden Kosten trägt der Kunde. Maßgebend sind die von uns für die bestellte Lieferung ermittelten Stückzahlen, Maße und Gewichte.
4.2 Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Auftraggebers voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrags bleibt vorbehalten.
4.3 Teillieferungen sind in zumutbaren Umfang zulässig.
5. Preise/Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten alle Preise ab Lager. Sie enthalten die gesetzlichen 19% MwST.
5.2 Für alle Preis- und Rabattangaben von INPACK im Internet, Prospekten oder sonstigen Werbeträgern bleibt der Irrtum vorbehalten. Alle Angebote von INPACK sind freibleibend. Alle Vereinbarungen sollen grundsätzlich schriftlich erfolgen.
6. Erfüllungsort
6.1 Erfüllungsort ist der Sitz von INPACK in Deutschland.
7. Eigentum, Urheberrecht
7.1 Die gelieferte Ware bleibt Eigentum von INPACK bis alle gegenwärtigen Ansprüche von INPACK gegen den Besteller sowie die künftigen, soweit sie mit der gelieferten Ware im Zusammenhang stehen, erfüllt sind.
7.2 Die Bezahlung der Ware kann wie in der Artikelbeschreibung angegeben vollzogen werden. Der Käufer muss die bestellte Ware innerhalb von 14 Tagen bezahlen, ansonsten hat INPACK das Recht den geschlossenen Vertrag zu lösen.
8. Rückgaberecht für Verbraucher / Widerrufsbelehrung
8.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Inpack GbR / Rüdiger Götz & Maria Parac / Haupstr. 48 / 79540 Lörrach ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einem Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an „Inpack GbR / Rüdiger Götz & Maria Parac / Hauptstr. 48 / 79540 Lörrach“ zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden.
+++Ende der Widerrufsbelehrung+++
8.2 Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
9. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmung teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt - soweit rechtlich zulässig - diejenige wirksame Bestimmung, die die Parteien vereinbart hätten, wenn sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Kenntnis von der Unwirksamkeit der Bestimmung gehabt hätten.
10. Hinweis zum Beilegen von Online-Streitigkeiten über eine separate Internet-Plattform
„ Wir weisen darauf hin, dass nachfolgender Link auf eine externe Seite weiterleitet, deren Sinn und Zweck es ist Online-Streitigkeiten beizulegen. Dieses Portal finden Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr “
11. Datenschutzerklärung
Datenschutzerklärung der Inpack Packaging GbR
vertreten durch Rüdiger Götz und Maria Parac
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
die neue Datenschutzgrundverordnung (mit Inkrafttreten am 25.5.2018) verlangt völlige Transparenz hinsichtlich dem Kunden bezüglich der Aufnahme / Weitergabe / Verarbeitung seiner persönlichen (Kontakt-)Daten. Wir nehmen diesen Umstanf sehr Ernst und garantieren Ihnen Auskunft in vollem Umfang sollten Sie Fragen zur nachstehenden Datenschutzerklärung haben. Unsere Kontaktdaten finden Sie im unten stehenden Text.
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit beiden nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird. Sie können unsere eBay-Seite besuchen ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen, wir (Inpack GbR) speichern in diesem Fall keine Ihrer persönlichen Daten.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen (z.B. Name, Adresse, eMail-Adresse etc.).
11.1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht.
Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des
Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies in unserem Falle Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
11.2) Nutzung eines externen Warenwirtschaftsystem
Wir verwenden zur Vertragsabwicklung ein Warenwirtschaftssystem im Rahmen einer Auftragsverarbeitung. Dazu werden Ihre im Rahmen der Bestellung erhobenen personenbezogenen Daten an Inpack Packaging GbR / vertreten durch Rüdiger Götz & Maria Parac / Hauptstraße 48 / 79540 Lörrach übermittelt.
11.3) Datenerhebung und Verarbeitung bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung über PayPal
Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung über PayPal“ wird die Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg; „PayPal“) abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von eBay an PayPal übermittelt. Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits bzw. Score - Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklären Sie sich mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen durch PayPal einverstanden. Im Rahmen der Bonitätsauskünfte arbeitet PayPal mit Auskunfteien zusammen. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE von PayPal zu entnehmen.
11.4) Verwendung von PayPal
Alle PayPal-Transaktionen unterliegen der PayPal-Datenschutzerklärung. Diese finden Sie unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-prev?locale.x=de_DE
11.5) Aufbewahrung / Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
11.6) Rechte der betroffenen Person / Widerspruchsrecht
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.
11.6.1) Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß
Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen,
soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: service@inpack.de
Sie können uns diesbezüglich jederzeit über die von uns im Impressum hinterlegten Adress- und Kontaktdaten kontaktieren.
11.7) Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
11.8) Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018. Die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder
aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig
machen, diese Datenschutzerklärung zu ändern.
Bei Fragen rund um Ihre Rechte bzgl. des Datenschutzgesetztes stehen wir Ihnen gerne
und in vollem Umfang zur Verfügung.
Lörrach, der 23.05.2018
