Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationspflichten für Online-Käufe auf eBay
I. Geltungsbereich
1. Für Käufe auf dem Shoppingportal www.ebay.de gelten ausschließlich unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
II. Vertragsschluss, Lieferstatusbenachrichtigung und Streitbeilegung
1. Bei den Warenangeboten handelt es sich um rechtlich bindende Angebote.
2. Zur Abgabe Ihrer Vertragserklärung betätigen Sie
- im Falle eines Kaufs mit Ablauf eines vorbestimmten Zeitpunkts (Auktion) den Button „Bieten“ unter Eingabe des gewählten Höchstpreises. Der Kauf kommt zustande, wenn Sie bei Auktionsende der Höchstbietende sind.
- im Falle eines Sofort-Kaufs zu einem bestimmten Preis die aufeinander folgenden Buttons „Sofort-Kaufen“ und „Kaufen“ – bzw. wenn Sie ohne eBay-Konto kaufen – den Button „als Gast kaufen“.
- im Falle eines fortsetzten Einkaufs über die Einlage mehrerer Artikel in einen virtuellen Warenkorb den Button „In den Warenkorb“ und anschließend auf der Folgeseite des Button „Kaufen und zahlen“.
Ihre Eingabe können Sie auf jeder vorgenannten Abschlussseite überprüfen. Wollen Sie Ihre Eingabe korrigieren, können Sie durch Anklicken des "Zurück"-Buttons Ihres Browsers zur vorherigen Seite wechseln und dort die Korrektur in den jeweiligen Eingabefeldern vornehmen.
3. Im Falle eines Kaufs durch Preisvorschlag geben Sie ein Kaufangebot an uns durch Betätigung der Buttons „Preisvorschlag prüfen“ und „Preisvorschlag senden“ auf der Folgeseite ab. Ihr Angebot kann von uns innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Soweit wir einen Gegenvorschlag unterbreiten, ist dieser für uns bindend und kann von Ihnen innerhalb von 48 Stunden angenommen werden.
Ihre Eingabe können Sie auf der Abschlussseite („Preisvorschlag senden“) überprüfen. Wollen Sie Ihre Eingabe korrigieren, können Sie durch Anklicken des "Zurück"-Buttons Ihres Browsers zur vorherigen Seite wechseln und dort die Korrektur in den jeweiligen Eingabefeldern vornehmen.
4. Die Vertragssprache ist deutsch.
5. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Sie haben jedoch die Möglichkeit, sich am Ende des Bestellvorgangs die Bestellinformationen, die Ihnen nach Abschluss der Bestellung auch noch einmal per E-Mail übersandt werden, sowie ggf. die Annahmeerklärung über die Druckfunktion im verwendeten Browser oder E-Mail-Client auszudrucken. Darüber hinaus können Sie sämtliche Informationen zu Ihren Käufen innerhalb von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter Ihrem eBay-Account einsehen.
6. Sowohl wir als Verkäufer als auch das mit der Lieferung beauftragte Unternehmen werden Sie per E-Mail oder telefonisch über den Lieferstatus (z.B. Paketversand, Zustellungsankündigung) informieren. Zu diesem Zweck sind wir als Verkäufer berechtigt, Ihre während des Bestellvorgangs angegebene E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer an das Lieferunternehmen weiterzugeben.
7. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Im Übrigen sind wir zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
III. Preise und Versandkosten
1. Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer), ausschließlich Frachtkosten und gegebenenfalls Nachnahmegebühren (Versandkosten).
2. Etwaige Versandkosten tragen Sie. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel.
IV. Gewährleistung
1. Handeln Sie bei Vertragsschluss als Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Geräte – mit Ausnahme von Schadenersatzansprüchen – 1 Jahr; für Neuware bleibt es bei der gesetzlichen Regelung (regelmäßig 2 Jahre).
2. Wir sind für Garantiezusagen von Geräteherstellern nicht einstandspflichtig.
V. Eigentumsvorbehalt beim Warenkauf
Der verkaufte Artikel bleibt bis zur Erfüllung unseres Kaufpreisanspruchs gegen Sie in unserem Eigentum. Während dieser Zeit darf der Artikel weder veräußert noch verschenkt noch verliehen werden.
VI. Schadenersatz/Haftung
Unsere Haftung und die unserer Erfüllungsgehilfen für Schäden beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei Personenschäden, ferner nicht für solche Schäden, die aus der Verletzung von Rechten resultieren, die Ihnen nach Inhalt und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen (Kardinal-pflichten).
VII. Widerrufsrecht
1. Widerrufsbelehrung (Warenkauf)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
(Isartaler Elektromarkt Purmann GmbH, Bayerwaldstr. 3-5, 82538 Geretsried, +49 8171 93310, +49 8171 81246, webshop@isartaler-elektromarkt.com)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
• Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.
VII. Schlussbestimmung
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die übrigen Bestimmungen.
Datenschutzerklärung Euronics XXL Isartaler Elektromarkt
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ist uns ein wichtiges Anliegen und erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, über die Sie sich z.B. unter www.bfd.bund.de informieren können.
Im Folgenden erläutern wir Ihnen, welche Informationen wir bei eBay bei einem Vertragsschluss mit Ihnen oder einer Anfrage erfassen und wie diese genutzt werden:
1. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Bei der Erstellung Ihres Benutzerprofils auf eBay wurden Sie über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verarbeitung informiert. Diese können Sie der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung unter https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) entnehmen. Eine Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt.
Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermitteln darf. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
- um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
- um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
- zur Korrespondenz mit Ihnen;
- zur Rechnungsstellung;
- zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie.
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und ist für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben.
2. Weitergabe von personenbezogenen Daten
Eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre Daten nur an Dritte weiter, wenn:
- Sie eine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben nach (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO),
- dies für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO),
- eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe besteht (Art.6 Abs.1 lit. c DSGVO),
- die Weitergabe zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO).
In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Unsere Datenschutzbestimmungen stehen im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und die Daten werden nur in der Bundesrepublik Deutschland verarbeitet. Eine Übermittlung in Drittländer findet nicht statt und ist nicht beabsichtigt.
3. Betroffenenrechte
Auf Anfrage werden wir Sie gern informieren, ob und welche personenbezogenen Daten zu Ihrer Person gespeichert sind (Art. 15 DSGVO), insbesondere über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling.
Ihnen steht zudem das Recht zu, etwaig unrichtig erhobene personenbezogene Daten berichtigen oder unvollständig erhobene Daten vervollständigen zu lassen (Art. 16 DSGVO).
Ferner haben Sie das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten zu verlangen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen (Art. 18 DSGVO).
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen (Art. 20 DSGVO).
Darüber hinaus steht Ihnen das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“ zu, d.h. Sie können von uns die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, sofern hierfür die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen (Art. 17 DSGVO).
Unabhängig davon werden Ihre personenbezogenen Daten automatisch von uns gelöscht, wenn der Zweck der Datenerhebung weggefallen oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig erfolgt ist.
Gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO haben Sie das Recht Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen.
Sie haben zudem das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch zu erheben, sofern ein Widerspruchsrecht gesetzlich vorgesehen ist. Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden Ihre personenbezogenen Daten ebenfalls automatisch durch uns gelöscht (Art. 21 DSGVO).
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: verwaltung@isartaler-elektromarkt.com
Bei Verstößen gegen die datenschutzrechtlichen Vorschriften haben Sie gem. Art. 77 DSGVO die Möglichkeit, Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu erheben. Zuständige Aufsichtsbehörde ist sowohl der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (http://www.datenschutz-bayern.de) als auch jede andere Aufsichtsbehörde.
4. Dauer der Datenspeicherung
Die erhobenen Daten werden solange bei uns gespeichert, wie dies für die Durchführung der mit uns eingegangen Verträge erforderlich ist oder Sie Ihr Recht auf Löschung oder Ihr Recht auf Datenübertragung auf ein anderes Unternehmen nicht ausgeübt haben.
5. Datensicherheit
Wir sind um alle notwendigen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen bemüht, um Ihre personenbezogenen Daten so zu speichern, dass sie weder Dritten noch der Öffentlichkeit zugänglich sind. Sollten Sie mit uns per E-Mail in Kontakt treten wollen, so weisen wir Sie darauf hin, dass bei diesem Kommunikationsweg die Vertraulichkeit der übermittelten Informationen nicht vollständig gewährleistet werden kann. Wir empfehlen Ihnen daher, uns vertrauliche Informationen ausschließlich über den Postweg zukommen zu lassen.
6. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.
7. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch:
EURONICS XXL
Isartaler Elektromarkt Purmann GmbH
Bayerwaldstr. 3-5
82538 Geretsried
Telefon: +49 8171 93310
Fax: +49 8171 81246
E-Mail: verwaltung@isartaler-elektromarkt.com
Der Datenschutzbeauftragte kann wie folgt erreicht werden:
Erich Zimmermann
c/o ZiDa-Datensicherheit GmbH, Baden-Baden
Büro MA: Schwarzwaldstraße 17
68163 Mannheim
Email: Datenschutzbeauftragter
datenschutz@isartaler-elektromarkt.com
