I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 08/2017
§ 1 Geltung
Für alle Verkäufe und Lieferungen der Firma Martin GmbH, Deutschland, Telefon: +49 (0) 8042-97830-0, Fax: +49 (0) 8042-97830-30, E-Mail: shop@motorrad-martin.de (im folgenden „Martin“), die der Kunden bei Martin über den eBay-Shop „Motorrad-Martin“ auslöst, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“). Geschäftsbedingungen des Kunden/ Bieters gelten nicht, selbst wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
§ 2 Zustandekommen des Kaufvertrages
2.1 Die freigeschalteten eBay-Angebote von Martin stellen ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.
2.2 Auktionsverfahren: Durch Abgabe eines Gebots gibt der Kunde/ Bieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Gibt ein anderer Kunde/ Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot ab, erlischt das Gebot des zeitlich früher mit einem niedrigeren Gebot in Erscheinung getretenen Bieters. Für die Messung der Dauer einer Online-Auktion gilt die offizielle eBay-Zeit als maßgebend vereinbart.
Hat Martin einen bestimmten Mindestpreis festgelegt, steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Ein Vertrag über die von Martin bei eBay eingestellte Ware kommt mit dem Kunden/ Bieter des höchsten Gebotes zustande, der etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt, wenn entweder die von Martin bestimmte Laufzeit der Online-Auktion abgelaufen ist oder die Auktion von Martin vorzeitig beendet wurde (es sei denn Kohl war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen).
2.3 „Sofort-Kaufen“-Funktion: Ist die von Martin bei eBay eingestellte Ware mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis-Option) versehen, kommt mit Ausübung der Option durch den Kunden ein Vertrag über den Erwerb der Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion zu dem in der Artikelbeschreibung bestimmten Festpreis zustande. Die Sofort-Kaufen-Option kann im Rahmen von Auktionsverfahren ausgeübt werden, soweit noch kein Gebot eines anderen Bieters auf den Artikel im Rahmen der Online-Auktion abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Wird ein Artikel bei eBay als Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel) eingestellt, nimmt der Kunde das Angebot an, in dem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Bei einem Kaufpreis von nicht über 500 € kann der Kunde zudem wählen, ob er sich für die Bestellung in sein bereits vorhandenes ebay-Konto einloggt, ob er für die Bestellung ein neues ebay-Konto anlegt oder ob er die Bestellung ohne Anmeldung bei ebay als „Gast“ ausführt. Der Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (soweit verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Abschließend klickt der Kunden auf den Button „Kaufen“ bzw. – bei einer Bestellung als „Gast“ und/ oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion – auf den Button „Kaufen und zahlen“. Mit Anklicken dieses Buttons wird unmittelbar ein Kaufvertrag zwischen Martin und dem Kunden zu dem bestimmten Festpreis abgeschlossen.
§ 3 Eingabefehler, Vertragssprache
1. Der Kunde gibt sein Gebot (im Format „Bieten“) und/oder die gewünschte Stückzahl (im Format „Sofort-Kaufen“) zunächst in die vorgesehenen Kästchen auf der Artikelseite ein. Sodann klickt der Kunde auf den dazugehörigen Button (z.B. "Bieten", "Sofort-Kaufen" bzw. „Warenkorb“). Der Kunde wird sodann auf eine Übersichtsseite weitergeleitet. Hier besteht die Möglichkeit die Angaben zu überprüfen. Der Kunde kann seine Eingaben (z.B. Höhe des Gebots oder gewünschte Stückzahl) vor Abgabe seiner Bestellung mit Hilfe des „Zurück“-Buttons seines Internet-Browsers korrigieren, in dem er auf der vorherigen Artikelseite eine Korrektur in den entsprechenden Eingabefeldern vornimmt. Nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Gebot bestätigen“ oder „kaufen“ bzw. „kaufen und zahlen“ auf der Übersichtsseite ist eine Korrektur nicht mehr möglich.
2. Zudem können Eingabefehler auch durch Abbruch des Kaufvorgangs durch Schließen des Browser-Fensters und Neubeginn mit dem Bestellvorgang berichtigt werden.
3. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 4 Preis und Zahlung; Rücksendekosten
Alle Preise sind in Euro angegeben. Die Preise sind als Endpreise zu verstehen, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Hinzu kommen die Versandkosten, deren genauer Betrag bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert aufgeführt ist, sowie im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern oder Abgaben, die ebenfalls im Angebot dargestellt werden.
Rechnungen sind, soweit nicht anders angegeben, per PayPal, Kreditkarte, Lastschrift oder Vorauszahlung zahlbar. Bei Zahlung per Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei Martin.
Bei „Gast“-Bestellungen sind Rechnungen per PayPal, Kreditkarte oder Lastschrift zahlbar.
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Martin anerkannt sind. Hiervon ausgenommen sind Gegenforderungen des Kunden aus demselben Vertragsverhältnis. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs der Vertragserklärung (siehe Punkt Widerrufsbelehrung) gewährt die Martin GmbH auch etwaige Versandkosten für die Lieferung zurück, sofern es sich nicht um zusätzliche Kosten handelt, die dadurch entstanden sind, dass der Kunde sich für eine andere Art der Lieferung als die Standardlieferung entschieden hat (z.B. Eil- oder Expresszuschläge).
Die Kosten für die Rücksendung der Ware trägt im Falle eines wirksamen Widerrufs der Vertragserklärung (siehe Punkt Widerrufsbelehrung) die Martin GmbH.
§ 5 Lieferung
Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege mit der DHL. Die Lieferzeit ist dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.
Sollte die vom Kunden angegebene Lieferanschrift unvollständig oder falsch sein und dadurch zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, z.B. erneut anfallende Versandkosten, so hat der Kunde diese der Martin GmbH zu erstatten.
§ 6 Gewährleistung
Ist die Kaufsache mit einem Sachmangel behaftet, stehen dem Kunden seine gesetzlichen Mängelhaftungsrechte unbegrenzt zu.
Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind keine Garantien für die Beschaffenheit der Waren, es sei denn, sie sind ausdrücklich als solche bezeichnet.
§ 7 Schadenersatz
In allen Fällen, in denen Martin aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet Martin nur, soweit ihr, ihren leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldens unabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten(=etwa solcher, die der Kaufvertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf). Die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen von Satz 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber Martin ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur endgültigen Bezahlung des Kaufpreises zuzüglich Versandkostenpauschale bleibt die Ware Eigentum der Martin GmbH.
§ 9 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und vertraulich behandelt. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass wir die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist. Eine Weitergabe von Daten an Dritte, an verbundene Unternehmen und Partnerunternehmen (z.B. DHL) findet nur statt, wenn dies zwingend zur Vertragserfüllung notwendig ist und der Kunde hiervon vor Vertragsabschluss in Kenntnis gesetzt wurde.
Die vom Kunden mitgeteilten Daten werden lediglich zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung genutzt. Dies umfasst die Weitergabe der Daten zu Lieferzwecken an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, sowie ggf. bezüglich der Zahlungsdaten des Kunden die Weitergabe an die Hausbank zur Abwicklung von Zahlungen.
Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Kunden für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kontaktieren Sie und bitte unter:
Martin GmbH, Scharfreiterstr. 34, 83661 Lenggries
Email: shop@motorrad-martin.de
Möchte der Kunde zusätzliche Serviceleistungen (z.B. Nutzung des Newsletterdienstes) in Anspruch nehmen, benötigt Martin aufgrund der geltenden Gesetze zur Speicherung personenbezogener Daten die Zustimmung des Kunden, um die an entsprechender Stelle gebeten wird. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Sollte der Kunde sich später dafür entscheiden, diese Dienste nicht mehr in Anspruch zu nehmen bzw. sich vom Newsletter abzumelden, kann der Kunde die Zustimmung jederzeit durch eine Nachricht an Martin widerrufen (Adresse, Email siehe oben).
§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sonstiges
Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand der Geschäftssitz der Martin GmbH; Martin ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Rechte aus dem Vertragsverhältnis mit der Martin GmbH dürfen nur nach deren vorheriger schriftlicher Zustimmung abgetreten werden.
Für alle Ansprüche aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne dieser Bedingungen nichtig oder unwirksam sein oder zwischen den Parteien einvernehmlich nicht durchgeführt werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
§ 11 Verbraucherschlichtung, Information gemäß § 36 VSBG
Die Martin GmbH ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen“
§ 12 Vertragsspeicherung
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen auch übersendet. Bitte sichern Sie diese vorsorglich auch selbst, indem Sie über die Druckfunktion Ihres Browsers diese Seite ausdrucken.
Den Vertragstext können Sie 90 Tage lang in Ihrem eBay-Account unter „Mein eBay“ einsehen. Indem Sie die Druckansicht des Angebotes aufrufen, können Sie den Vertragstext abrufen und durch Ausdrucken sichern. Eine Speicherfunktion in wiedergabefähiger Form bietet eBay nicht an. Diese müssten Sie daher selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).
II. Widerrufsbelehrung
Stand: 05/2016
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer der Ware ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Martin GmbH, Scharfreiterstr. 34, 83661 Lenggries, Tel: +49 (0) 8042-97830-27, Fax: +49 (0) 8042-97830-30, E-Mail: shop@motorrad-martin.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wichtiger Hinweis - Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.)
An
Martin GmbH, Scharfreiterstr. 34, 83661 Lenggries
E-Mail: ahop@motorrad-martin.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren
____________________________________
____________________________________
____________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*): __________________________________
Name des/der Verbraucher(s): __________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): __________________________________
__________________________________
_____________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_____________________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.)
An
Martin GmbH, Scharfreiterstr. 34, 83661 Lenggries
E-Mail: shop@motorrad-martin.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren
____________________________________
____________________________________
____________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*): __________________________________
Name des/der Verbraucher(s): __________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): __________________________________
__________________________________
_____________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_____________________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
III. Belehrungen
1. Hinweise zur Verpackungsrücknahme
Gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung sind wir dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie z.B. dem „Grünen Punkt“) tragen, unentgeltlich zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 Verpackungsverordnung dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG angeschlossen, über die unsere Verpackungen entsorgt werden können. Details hierzu können Sie bei uns oder der Landbell AG erfragen.
Martin GmbH
Scharfreiterstr. 34
83661 Lenggries
Telefon: +49 (0) 8042-97830-27, Fax: +49 (0) 8042-97830-30, E-Mail: shop@motorrad-martin.de
2. Entsorgung
2.1 Batterien:
Als Händler ist Martin im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus gemäß der Batterieverordnung verpflichtet, ihre Kunden wie folgt zu informieren:
Achten Sie bitte darauf, Ihre Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abzugeben. Die Abgabe ist kostenlos. Eine Entsorgung im Hausmüll verstößt gegen die Batterieverordnung. Selbstverständlich können Sie die Batterien, die Sie von Martin erhalten haben, nach Gebrauch unter der oben angegebenen Adresse ausreichend frankiert per Post an Martin zurücksenden.
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes – zum Beispiel „Cd“ für Cadmium; „Pb“ für Blei, „Hg“ für Quecksilber.
Weitere Hinweise zur Batterieverordnung finden Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de).
2.2 Altgeräte, Elektronikschrott
Die Hersteller müssen seit dem 13.11.2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Altgeräte dürfen nicht mehr im Hausmüll entsorgt werden. Die Regelung betrifft alle elektronischen und elektrischen Geräte, egal wie alt sie sind. Auch Leuchtmittel, Leuchtstoffröhren und Energiesparlampen gehören dazu. Erkennbar sind diese Geräte an dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne. Das Symbol befindet sich auf den Geräten oder der Verpackung.
Diese Geräte sind getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen.
Martin verkauft nur Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend der gesetzlichen Verpflichtung bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.
3. Altölrücknahme
Eine Entgegennahme des Altöls ist in der maximal bei uns erworbenen Menge möglich.
Der Kunde verpflichtet sich für eine umweltgerechte Entsorgung des Altöls und der entleerten Gebinde Sorge zu tragen. Ein eventueller Rückversand des Altöls hat als "Gefahrgut" zu erfolgen.
Die Ware muss als solches gekennzeichnet sein und frei Haus an uns versendet werden. Die Absenderanschrift auf der Rechnung ist die Lieferanschrift.
