Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Hinweis für Anwälte
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
1. Vertragsabschluss
a) Allen Angeboten der Firma Kay Rang GmbH (nachfolgend: Verkäufer) liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich vom Verkäufer anerkannt.
b) Die in Prospekten und ähnlichen Unterlagen enthaltenen bzw. im Internet veröffentlichten produktbeschreibenden Angaben, wie z. B. Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit der Produkte sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
c) Modelländerungen sowie handelsübliche und zumutbare Farb- und Musterabweichungen bleiben vorbehalten und stellen keine Abweichungen von der üblichen Beschaffenheit dar. Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind.
d) Die vom Käufer abgegebene Willenserklärung ist bindend. Der Verkäufer ist berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung, auch per E-Mail, anzunehmen. Auslieferungen und Rechnungserteilungen stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.
e) Die vereinbarten Preise laut aktueller Preisliste verstehen sich als Festpreise ab Lager falls nicht ausdrücklich enthalten zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Transport sowie Nebenleistungen werden extra berechnet.
Datenschutz:
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir die personenbezogenen Daten
Geschlecht, Vorname, erster Buchstabe Nachname, Emailadresse sowie Land für Zwecke der Bewertung unserer Dienstleistung und Produkte an unseren Kooperationspartner Foxrate Internet GmbH (weitere Informationen unter www.foxrate.de) weitergeben.
2. Lieferung
a) Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt gegen Vorkasse oder Nachnahme und auf Gefahr des Bestellers.
b) Der Versand erfolgt nach Wahl des Verkäufers per Post oder Spedition. Ein Versand ins Ausland ist nur nach vorheriger ausdrücklicher Vereinbarung möglich. Ist für den Versand eine Spezialverpackung erforderlich, können die hierfür anfallenden Mehrkosten zusätzlich in Rechnung gestellt werden.
c) Der Verkäufer haftet für Lieferverzögerungen nicht, soweit ihm insoweit lediglich einfache Fahrlässigkeit zur Last fällt.
d) Der Verkäufer ist berechtigt, Teillieferungen auszuführen und sofort zu berechnen.
e) Setzt der Käufer dem Verkäufer, nachdem dieser bereits in Lieferverzug geraten ist, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter Fahrlässigkeit auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte. Im Übrigen ist ein Rücktrittsrecht des Käufers wegen Lieferverzuges ausgeschlossen wenn es sich um Sonderanfertigungen handelt.
f) Gerät der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, ist der Verkäufer berechtigt, den ihm entstehenden Schaden einschl. etwaiger Mehraufwendungen wie z. B. Transport- oder Lagerkosten einschl. des entgangenen Gewinns vom Käufer zu verlangen. In diesem Falle geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache ab dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
g) Rücksendung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Sie gilt für Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist
oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Sondermaße).
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben
bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns formlos mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Kontaktdaten für die Erklärung des Widerrufs:
Kay Rang GmbH, z.Hd d.GF Kay Rang, An der Twiete 32, 21031 Hamburg,
Fax +49 (0) 40 738 10 30 ,
Email an info@rutsch-schutz.de
oder ein Brief mit der Post
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags
unterrichten, an … uns die Kay Rang GmbH, z.Hd d.GF Kay Rang, An der Twiete 32, 21031 Hamburg zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Wenn Sie der Verbraucher Waren im Zusammenhang mit dem Vertrag erhalten haben, haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns oder an uns die Kay Rang GmbH, z.Hd d.GF Kay Rang, An der Twiete 32, 21031 Hamburg,
Tel +49 (o)4o 7389673 oder Fax +49 (0) 40 738 10 30 zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist
von vierzehn Tagen absenden.
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Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns .
Diese Formular ist jedoch nicht vorgeschrieben.)
An die Kay Rang GmbH,
z.Hd d.GF Kay Rang,
An der Twiete 32,
21031 Hamburg,
Tel +49 (o)4o 7389673 oder Fax +49 (0) 40 738 10 30
Hiermit widerrufe(n) ich/wir
_____________________________
den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
____________________________(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung :___________________________________________(*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*) ________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)______________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
___________________________________________
___________________________________________
___________________________________________
___________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_____________________________________
Datum________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
3. Zahlung
a) Der Versand erfolgt nur gegen Vorkasse oder per Nachnahme in Deutschland.
b) Der internationale Versand kann erst nach Eingang des Gesamtbetrages für Ware und Versandkosten erfolgen.
c) Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Käufer kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, soweit sie unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
4. Annahmeverweigerung
a) Wenn der Käufer die Annahme der Ware verweigert oder ausdrücklich erklärt, dass er sie nicht abnehmen werde, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
b) Als Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann der Verkäufer mindestens 20 % des Bruttorechnungsbetrages der nicht abgenommenen Ware verlangen, sofern nicht der Käufer nachweist, dass ein Schaden nicht oder nicht in der geltend gemachten Höhe entstanden ist. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schadenersatzansprüche - z. B. bei einer Sonderanfertigung - behält sich der Verkäufer vor.
5. Eigentumsvorbehalt
a) Alle Lieferungen des Verkäufers erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Sofern der Käufer Unternehmer i. S. d. § 14 BGB ist, geht das Eigentum an der Kaufsache erst nach Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer auf diesen über.
b) Vor dem Übergang des Eigentums ist es dem Käufer untersagt, die Kaufsache weiter zu veräußern, zu verpfänden oder an Dritte zur Sicherung zu übereignen. Die Weiterveräußerung an einen Wiederverkäufer ist nur mit dem ausdrücklichen Einverständnis des Verkäufers im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware an einen Dritten wird der Verkäufer automatisch Inhaber der Kaufpreisforderung gegenüber dem Erwerber (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
c) Gerät der Käufer mit seiner Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ergeben sich sonstige berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Der Verkäufer kann in seinem solchen Fall vom Vertrag zurücktreten und/oder die Einziehungsbefugnis des Käufers gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf ihn zu benachrichtigen und die Forderungen des Käufers gegen den Warenempfänger einzuziehen.
d) Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die dem Verkäufer nach diesen Bestimmungen zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 20 % übersteigt, wird der Verkäufer auf Wunsch des Käufers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben.
e) Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist die Vorbehaltsware vom Käufer ausreichend zu versichern. Die Rechte aus der Versicherung werden hiermit an den Verkäufer abgetreten.
f) Der Käufer hat den Verkäufer umgehend zu informieren, wenn die Eigentumsvorbehaltsware oder die dem Verkäufer aufgrund des verlängerten Eigentumsvorbehaltes zustehende Forderung gepfändet wird oder die Waren abhanden kommen. Der Käufer hat dem Verkäufer ferner sämtliche Auskünfte zu erteilen und Unterlagen vorzulegen, die der Geltendmachung und Sicherung der Eigentumsrechte und abgetretenen Forderungen dienen.
6. Haftung, Gewährleistung
a) Soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Garantien werden vom Verkäufer nicht erteilt, es sei denn, aufgrund ausdrücklicher schriftlicher Sondervereinbarung.
b) Der Verkäufer haftet nicht für den unsachgemäßen Gebrauch. Der Verkäufer haftet dafür nicht. Der Käufer testet das Produkt vor der Anwendung in allen belangen, und setzt es nur ein wenn er es für uneingeschränkt geeignet befindet.
c) Im Falle von Mängeln der gelieferten Ware ist der Verkäufer nach seiner Wahl berechtigt, die fehlerhafte Ware nachzubessern oder neu zu liefern.
d) Ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich, fehlgeschlagen oder unzumutbar verzögert, kann der Käufer Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
e) Darüber hinausgehende Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen, soweit der Käufer nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Dies gilt insbesondere für den Ersatz etwaiger Mangelfolgeschäden, sofern sich nicht etwas anderes aus einzelvertraglichen Vereinbarungen und Zusicherungen des Verkäufers ergibt. Daten und sonstige Angaben des Verkäufers in Preislisten, Katalogen und sonstigen Druckschriften geltend nicht als Zusicherungen in diesem Sinne.
f) Mängelgewährleistungsansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, wenn dieser offensichtliche Mängel nicht innerhalb von sieben Tagen nach Lieferung schriftlich rügt. Darüber hinausgehende Anzeige- und Rügeobliegenheiten gem. §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt.
g) Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes nach seiner Wahl beim Käufer oder beim Verkäufer zu gestatten.
h) Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.
i) Durch eine Mängelrüge wird die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht berührt, es sei denn, ihre Berechtigung ist vom Verkäufer schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden.
7. Sonstiges
a) Für Verträge mit Kaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als ausschließlicher Gerichtsstand Hamburg vereinbart.
b) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
8. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
Die EU-Kommission hat im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (eine sogenannte "OS-Plattform") bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: ec.europa.eu/consumers/odr
Die E-Mail-Adresse der Anti Rutsch Schutz Kay Rang GmbH lautet kayrang@bodengriff.de
Informationspflicht nach Entstehung der Streitigkeit, § 37 VSBG.
Die für die Kay Rang GmbH zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein
Telefon 07851 / 795 79 40
Fax 07851 / 795 79 41
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de
Webseite: www.verbraucher-schlichter.de
Die Kay Rang GmbH beteiligt sich nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren vor der zuvor genannten Verbraucherschlichtungsstelle nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.
9. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Es ist sodann eine Auslegung zu finden, die der wirtschaftlich beabsichtigten möglichst nahe kommt.
Widerufsbelehrung ab dem 13.06.2014
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Sie gilt für Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist
oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Sondermaße).
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben
bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns formlos mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Kontaktdaten für die Erklärung des Widerrufs:
Kay Rang GmbH, z.Hd d.GF Kay Rang, An der Twiete 32, 21031 Hamburg,
Fax +49 (0) 40 738 10 30 ,
Email an info@rutsch-schutz.de
oder ein Brief mit der Post
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags
unterrichten, an … uns die Kay Rang GmbH, z.Hd d.GF Kay Rang, An der Twiete 32, 21031 Hamburg zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Wenn Sie der Verbraucher Waren im Zusammenhang mit dem Vertrag erhalten haben, haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns oder an uns die Kay Rang GmbH, z.Hd d.GF Kay Rang, An der Twiete 32, 21031 Hamburg,
Tel +49 (o)4o 7389673 oder Fax +49 (0) 40 738 10 30 zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist
von vierzehn Tagen absenden.
[6]
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns .
Diese Formular ist jedoch nicht vorgeschrieben.)
An die Kay Rang GmbH,
z.Hd d.GF Kay Rang,
An der Twiete 32,
21031 Hamburg,
Tel +49 (o)4o 7389673 oder Fax +49 (0) 40 738 10 30
Hiermit widerrufe(n) ich/wir
_____________________________
den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
____________________________(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung :___________________________________________(*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*) ________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)______________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
___________________________________________
___________________________________________
___________________________________________
___________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_____________________________________
Datum________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Stand: 10. 06. 2014
