Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Gegenstand und Abschluss des jeweiligen Vertrages
1.Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen Al-bin Schuster GmbH & Co. KG, diese vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin die Schuster Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH, diese wiederum vertreten durch den Geschäftsführer Rolf Schuster, Westerwaldstraße 72 + 78, 65549 Limburg a. d. Lahn im Folgenden „Anbieter“ genannt und dem jeweiligen Kunden.
2.Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Warenverkauf durch den Anbieter an den Kunden.
3.Bei Warenverkauf über die Online-Aktions-Plattform www.ebay.de der eBay Internati-onal AG vollzieht sich für registrierte Nutzer der Vertragsschluss wie folgt:
a)Eine Möglichkeit zum Vertragsschluss ist, dass der Anbieter im Rahmen einer Online-Auktion Waren auf die eBay-Website einstellt und dadurch ein verbind-liches Angebot zum Vertragsschluss über diese Waren abgibt. Mit dem Ende der von dem Anbieter bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und dem das höchste Gebot abgebenden Bieter ein Vertrag über den Erwerb der von dem Anbieter in die eBay-Website eingestellten Artikel zustande.
b)Ein Vertrag kann auch über die so genannte „Sofort-Kaufen-Option“ zum Festpreis zustande kommen. In diesem Fall vollzieht sich der Vertragsschluss zu einem vorher bestimmten Festpreis entweder bereits dann, wenn ein Mit-glied diese „Sofort-Kaufen-Option“ ausübt oder aber wenn er die Waren zuvor „in den Warenkorb“ legt und dann am Ende der Kaufabwicklung auf „Kaufen und zahlen“ klickt.
4.Ein Vertrag für registrierte Nutzer kann ebenfalls über die Option „Preisvorschlag“ zu-stande kommen. In diesem Fall gibt der Kunde mit seinem Preisvorschlag ein Angebot zum Erwerb der Ware zum vorgeschlagenen Preis ab. Nimmt der Anbieter den Preisvorschlag an, so kommt mit der Annahmeerklärung des Anbieters der Kaufver-trag zustande. Lehnt der Anbieter den Preisvorschlag ab, ist der Kunde nicht weiter an sein Angebot gebunden.
5.Bei nicht registrierten Käufern („Gast“) vollzieht sich der Vertragsschluss wie folgt: Ein Vertrag kann nur bei Artikeln über die Option „Sofort-Kaufen“ geschlossen werden. Dieser kommt zustande, indem der Käufer am Ende des Bestellvorgangs auf „Bestä-tigen und Bezahlen“ klickt.
6.Der Anbieter übersendet den Vertragstext nebst den AGB und den weiteren Kundeninformationen dem Kunden nach Vertragsschluss in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief).
7.Der Kunde kann den Vertragstext gewöhnlich für eine Dauer von 60 Tagen nach Vertragsschluss bei Ebay unter Angabe der Artikelnummer oder unter „mein eBay“ unter der Rubrik „Übersicht Ihrer Käufe“ aufrufen, sofern er ein Nutzerkonto angelegt hat. Eine weitere Speicherung bei uns findet nicht statt.
8.Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt.
§ 2 Pflichten des Kunden
1.Bei Zustandekommen eines Kaufvertrages verpflichtet sich der Kunde, unverzüglich nach Ende der Auktion beziehungsweise dem Abschluss des Kaufvertrages über die Optionen des Sofort-Kaufs oder des Preisvorschlages den Kaufpreis und die extra ausgewiesenen Versandkosten je nach Wahl der Zahlungsart an den Anbieter zu bezahlen.
2.Der Kunde erklärt durch Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und somit geschäftsfähig ist oder falls der Kunde das 18. Lebensjahr nicht vollendet hat, erklärt er durch Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass er das 7. Lebensjahr vollendet hat und vor dem Bestellvorgang die Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters eingeholt hat. Der Anbieter weist darauf hin, dass ihm entstandene Schäden, die durch falsche Altersangaben, falsche Adressangaben oder Spaßbestellungen entstehen, gegen den Kunden geltend gemacht werden.
3.Der Kunde wird, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, die bestellte Waren unverzüglich nach der Ablieferung untersuchen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Vollständigkeit der Waren sowie der jeweiligen Funktionsfähigkeit. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder ohne weiteres feststellbar sind, müssen dem Verkäufer unverzüglich mitgeteilt werden. Beizufügen ist eine detaillierte Mängelbeschreibung. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
4.Mängel der Waren, die im Rahmen der ordnungsgemäßen Untersuchung gem. Absatz 3 nicht feststellbar sind, müssen dem Verkäufer unverzüglich nach deren Entdeckung mitgeteilt werden, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft handelt; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
§ 3 Gewährleistung und Haftung
1.Für Mängel der Waren haftet der Anbieter grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB) und – wenn der Kunde Verbraucher ist – des Verbrauchsgüterkaufrechts (§§ 474 ff. BGB), es sei denn, in diesen AGB ist etwas anderes bestimmt.
2.Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 Nr. 1 und Nr. 3 BGB für neue Artikel abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Für Verbraucher gilt im Fall von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren.
3.Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird für gebrauchte Artikel die Gewährleistung ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern wird für gebrauchte Artikel die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 Nr. 1 und Nr. 3 BGB abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB auf ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn verkürzt.
4.Der Anbieter haftet grundsätzlich nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden.
5.Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Nummern 2, 3 und 4 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
§ 4 Online-Streitbeilegung
Hinweis zur Streitbeilegung:
Die Online-Streitbeilegung- Plattform der EU-Kommission finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere Email-Adresse lautet: fliesendekormacher-schuster@web.de .
§5 Schlussbestimmungen
1.Der Anbieter ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Leistungsgegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Anbieters für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Anbieter wird in diesem Fall den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und diesem eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. Der Anbieter behält sich für diesen Fall vor, eine preislich und qualitativ gleichwertige Ware anzubieten, mit dem Ziel, einen neuen Vertrag über den Kauf der preislich und qualitativ gleichen Ware abzuschließen
2.Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, wenn der Kunde kein Verbraucher ist.
3.Sofern die Parteien Vollkaufleute sind, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt des Sitzes des Verkäufers als Gerichtsstand vereinbart.
4.Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
Stand: 26.04.2016
Datenschutzerklärung:
Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist:
Albin Schuster GmbH&CoKG, Westerwaldstr.72&78, D-65549 Limburg
Telefon: 0157/50133725, 06431/22045,
Persönlich haftende Gesellschafterin:
Schuster Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH
Vertr.d.d. Geschäftsführer Rolf Schuster
Registergericht Amtsgericht Limburg HRB 434
Ihre Betroffenenrechte
Unter den angegebenen Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten können Sie jederzeit folgende Rechte ausüben:•Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung,•Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten,•Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten,•Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern wir Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen dürfen,•Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns und•Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit uns abgeschlossen haben.Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.EMail: fliesendekormacher-schuster@web.de
Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde richtet sich nach dem Bundesland Ihres Wohnsitzes, Ihrer Arbeit oder der mutmaßlichen Verletzung. Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.Zwecke der Datenverarbeitung durch die verantwortliche Stelle und Dritte. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:•Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,•die Verarbeitung zur Abwicklung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist,•die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist,die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.Löschung bzw. Sperrung der DatenWir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.Erfassung allgemeiner Informationen beim Besuch unserer WebsiteWenn Sie auf unsere Website zugreifen, werden automatisch mittels eines "Cookies" Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen (Server-Logfiles) beinhalten etwa die Art des Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet-Service-Providers und ähnliches. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Informationen, welche keine Rückschlüsse auf Ihre Person zulassen.
Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde richtet sich nach dem Bundesland Ihres Wohnsitzes, Ihrer Arbeit oder der mutmaßlichen Verletzung. Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.Zwecke der Datenverarbeitung durch die verantwortliche Stelle und DritteWir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:•Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,•die Verarbeitung zur Abwicklung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist,•die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist,die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.Löschung bzw. Sperrung der Daten.Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.Erfassung allgemeiner Informationen beim Besuch unserer WebsiteWenn Sie auf unsere Website zugreifen, werden automatisch mittels eines "Cookies" Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen (Server-Logfiles) beinhalten etwa die Art des Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet-Service-Providers und ähnliches. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Informationen, welche keine Rückschlüsse auf Ihre Person zulassen.
Diese Informationen sind technisch notwendig, um von Ihnen angeforderte Inhalte von Webseiten korrekt auszuliefern und fallen bei Nutzung des Internets zwingend an. Sie werden insbesondere zu folgenden Zwecken verarbeitet:•Sicherstellung eines problemlosen Verbindungsaufbaus der Website,•Sicherstellung einer reibungslosen Nutzung unserer Website,•Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie•zu weiteren administrativen Zwecken. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten basiert auf unserem berechtigten Interesse aus den vorgenannten Zwecken zur Datenerhebung. Wir verwenden Ihre Daten nicht, um Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Empfänger der Daten sind nur die verantwortliche Stelle und ggf. Auftragsverarbeiter.Anonyme Informationen dieser Art werden von uns ggfs. statistisch ausgewertet, um unseren Internetauftritt und die dahinterstehende Technik zu optimieren.
"Cookies"
Wie viele andere Webseiten verwenden wir auch so genannte „Cookies“. "Cookies" sind kleine Textdateien, die von einem Websiteserver auf Ihre Festplatte übertragen werden. Hierdurch erhalten wir automatisch bestimmte Daten wie z. B. IP-Adresse, verwendeter Browser, Betriebssystem und Ihre Verbindung zum Internet."Cookies" können nicht verwendet werden, um Programme zu starten oder Viren auf einen Computer zu übertragen. Anhand der in "Cookies" enthaltenen Informationen können wir Ihnen die Navigation erleichtern und die korrekte Anzeige unserer Webseiten ermöglichen.In keinem Fall werden die von uns erfassten Daten an Dritte weitergegeben oder ohne Ihre Einwilligung eine Verknüpfung mit personenbezogenen Daten hergestellt.Natürlich können Sie unsere Website grundsätzlich auch ohne "Cookies" betrachten. Internet-Browser sind regelmäßig so eingestellt, dass sie "Cookies" akzeptieren. Im Allgemeinen können Sie die Verwendung von "Cookies" jederzeit über die Einstellungen Ihres Browsers deaktivieren. Bitte verwenden Sie die Hilfefunktionen Ihres Internetbrowsers, um zu erfahren, wie Sie diese Einstellungen ändern können. Bitte beachten Sie, dass einzelne Funktionen unserer Website möglicherweise nicht funktionieren, wenn Sie die Verwendung von "Cookies" deaktiviert haben. KontaktformularTreten Sie bzgl. Fragen jeglicher Art per E-Mail oder Kontaktformular mit uns in Kontakt, erteilen Sie uns zum Zwecke der Kontaktaufnahme Ihre freiwillige Einwilligung. Hierfür ist die Angabe einer validen E-Mail-Adresse erforderlich. Diese dient der Zuordnung der Anfrage und der anschließenden Beantwortung derselben. Die Angabe weiterer Daten ist optional. Die von Ihnen gemachten Angaben werden zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert. Nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage werden personenbezogene Daten automatisch gelöscht. Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit nie gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.Die Datenschutzerklärung wurde mit dem Datenschutzerklärungs-Generator der activeMind AG erstellt.Zusätzliche Informationen:Server-Log-Dateien:Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:•Browsertyp und Browserversion•verwendetes Betriebssystem•Referrer URL•Hostname des zugreifenden Rechners•Uhrzeit der Serveranfrage •IP-AdresseDie genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:•Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,•Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website, •Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie•zu weiteren administrativen Zwecken.Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Ältere Server Logfiles werden automatisch gelöscht. Verwendung von ReCaptcha in Formularen:Zur Erkennung von Bots, setzen wir ("ReCaptcha") des Anbieters Google. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Google-Datenschutzhinweisen entnehmen.Datensicherheit - SSL Verschlüsselung:Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen denunbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
Änderung unserer Datenschutzbestimmungen:Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.Widerspruch Werbe-E-MailsIm Rahmen der gesetzlichen Impressumspflicht müssen wir unsere Kontaktdaten veröffentlichen. Diese werden von dritten Personen teilweise zur Übersendung nicht erwünschter Werbung und Informationen genutzt. Wir widersprechen hiermit jeglicher von uns nicht ausdrücklich autorisierten Übersendung von Werbematerial aller Art. Wir behalten uns ferner ausdrücklich rechtliche Schritte gegen die unerwünschte und unverlangte Zusendung von Werbematerial vor. Dies gilt insbesondere für sogenannte Spam-E-Mails, Spam-Briefe und Spam-Faxe. Wir weisen darauf hin, dass die unautorisierte Übermittlung von Werbematerial sowohl wettbewerbsrechtliche, zivilrechtliche und strafrechtliche Tatbestände berühren kann.Fragen an den Datenschutzbeauftragten. Wenn Sie weitere Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail über das Datenschutz-Kontaktformular
