Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Für den e Zigarette Online-Shop besserdampfen
I. Anbieterkennzeichnung / Vertragspartner
XXL Outletstore GmbH (nachfolgend: „Verkäuferin“)
Hauptstraße 74
55592 Raumbach
Geschäftsführer: Frank Majowski und Michael Mückenhausen
Registergericht: Amtsgericht Bad Kreuznach
HRB-Nummer: 21955
Telefon: 06753 96 99 99 9*
E-Mail: info@besserdampfen.info
Umsatzsteuer-ID: DE 264884772
*Die Höhe der Telefonkosten bestimmt sich nach Ihrem jeweiligen Telefonvertrag und –tarif.
Allgemeine Bestimmungen
1. Allgemeines
1.1 Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer gültigen Fassung gelten vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin gegenüber dem Kunden. Mit der Absendung / Abgabe seiner Bestellung erkennt der Kunde Geltung und Inhalt dieser AGB an.
Über die Regelungen dieser AGB hinaus gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen, sofern diese AGB nicht durch Individualvereinbarung ganz oder teilweise abbedungen worden sind. Der Nachweis hierfür obliegt demjenigen, der sich auf die Abweichung beruft.
1.2 Kunden der Verkäuferin können Verbraucher oder Unternehmer sein.
• Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
• Unternehmer ist dabei jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die das Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit abschließt.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Die im Online-Shop der Verkäuferin enthaltenen Produktdarstellungen sind unverbindlich und freibleibend, stellen noch kein bindendes Angebot dar, sondern dienen dem Kunden lediglich zur Anschau und als Aufforderung zur Abgabe eines für diesen rechtlich verbindlichen Kaufangebots.
2.2 Der Kunde kann das Kaufangebot über das im Online- Shop des Verkäufers integrierte Warenkorbsystem abgeben.
Beim Kauf über das Warenkorbsystem legt der Kunde den gewünschten Artikel durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in denselben. Den Inhalt des Warenkorbes kann er sich über den nachfolgenden Link „Warenkorb anzeigen“, der in einem neuen Fenster erscheint anzeigen lassen, alternativ durch Mausklick auf den Warenkorb, der sich dauerhaft oben rechts im Shop befindet.
In der Übersicht kann der Kunde einzelne oder alle Artikel wieder aus dem Warenkorb herausnehmen, indem er das nach jedem angezeigten Artikel aufgeführte Symbol eines rot unterlegten Abfalleimers (Mouseover: „Löschen“) anwählt. Alternativ kann der Kunde den Bestellvorgang abbrechen durch Ausführen des „zurück“-Buttons des Browsers oder Schließen des Browserfensters. Eine Bestellung wäre in keinem der Fälle erfolgt. Während des gesamten Bestellvorgangs bis zur endgültigen und verbindlichen Bestätigung des Angebotes (siehe unten) kann der Kunde die Bestellung abbrechen, indem er den Browser schließt oder wie zuvor beschrieben die Schritte zurück geht.
Ist die Auswahl getroffen und die Warenzusammenstellung richtig und möchte der Kunde mit seiner Bestellung fortfahren, klickt er den Button „Zur Kasse gehen“. Hier kann sich der Kunde entweder registrieren oder mit bereits vorhandenem Account einloggen.
Zuletzt erhält der Kunde eine Übersicht über die eingegebenen Daten und die wesentlichen Angaben der Bestellung. Hier kann der Kunde ein letztes Mal Änderungen bzw. Löschungen vornehmen.
Ist der Kunde mit der Bestellung einverstanden, führt er den abschließenden Button „Zahlungspflichtig bestellen“ aus. Mit Ausführen dieses Buttons wird ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages durch den Kunden abgegeben.
Der Verkäufer schickt zunächst eine Bestätigung für den Zugang des Kaufangebots des Kunden auf elektronischem Wege („Bestellbestätigung“). Ein Kaufvertrag kommt in jedem Fall und unabhängig von einer zuvor abgesendeten Zugangsbestätigung erst durch eine nachfolgend übersandte schriftliche „Auftragsbestätigung“ des Verkäufers zustande. Der Verkäufer kann das verbindliche Angebot des Kunden binnen vier Werktagen annehmen. Einer ausdrücklichen Annahme durch eine Auftragsbestätigung steht es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware liefert. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
Der Verkäufer ist unabhängig von dem gewählten Weg des Kunden für sein Angebot berechtigt, dieses innerhalb von 4 Tagen nach Zugang beim Verkäufer durch Erklärung oder Zusendung anzunehmen.
2.3 Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB inkl. Widerrufsbelehrung) wird dem Kunden mit der Auftragsbestätigung zugeschickt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten eMails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden können.
Die ABG in ihrer jeweiligen neusten Fassung sind durchgehend auf der Homepage des Verkäufers hinterlegt und vom Kunden abrufbar. Im Im Falle einer Gastbestellung werden die Bestelldaten nicht hinterlegt und sind vom Kunden nicht nachträglich aufrufbar. Für die Speicherung der Bestelldaten hat der Kunde daher Sorge zu tragen. Der Vertragstext wird dem Kunden zusammen mit der Ware zugesendet.
Diese Vertragsbedingungen können Sie mit der Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken, oder über die Funktion "Seite speichern" auf Ihrem Computer speichern.
2.4 Ist der Besteller Unternehmer, bleibt richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten. Der Verkäufer wird dem Besteller, der Unternehmer ist, unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung dem Besteller unverzüglich erstatten.
2.5 Nachträgliche Änderungen von Angaben können dem Verkäufer via eMail oder telefonisch mitgeteilt werden. Auf die Gültigkeit und die Bindung des Angebotes für den Kunden haben die nachträglichen Änderungen des abgesandten Angebotes aber keinen Einfluss, sofern sie nach Zugang des Angebotes erfolgen.
2.6 Die Vertragsbedingungen sind nur in deutscher Sprache verfügbar. Bestimmten Verhaltenskodizes hat sich der Verkäufer nicht unterworfen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Sämtliche genannten Preise sind in EUR (€) ausgewiesen und stellen Endpreise dar. Sie enthalten alle Preisbestandteile -inkl. MwSt.- zzgl. Versandkosten. Die Versandkosten finden Sie unter dem Link
https://www.besserdampfen.de/versand-und-zahlung.
Skonto und weitere Nachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, es wird im jeweiligen Angebot zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen.
Es gelten die auf den Internetseiten dieses Online-Shops dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
3.2 Die Verkäuferin akzeptiert alle auf der Internetseite innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten (Vorkasse, Lastschrift, Kreditkarte, Klarna, giropay / paydirket und PayPal). Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Wurde Kreditkarte, Lastschrift, Klarna-Sofort, paydirekt oder PayPal als Zahlungsart gewählt, so erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos bzw. des Bankkontos mit Abschluss der Bestellung.
Sofern eine Vorauszahlung vereinbart ist, verpflichtet sich der Kunde den jeweiligen Kaufpreis nebst anfallender Versandkosten innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.
3.3 In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tagen ab Versand der Ware. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.
Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Ratenkauf und Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Weitere Informationen und Klarnas Nutzerbedingungen finden Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre personenbezogenen Daten werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Verkäuferin.
5. Gefahrtragung, Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Soweit mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde, wird die gekaufte Ware auf dem Versandwege an die vom Kunden jeweils hinterlegte Lieferanschrift versendet.
5.2 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an das beauftragte Speditions- oder Logistikunternehmen auf den Käufer über.
5.3 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über.
Die Lieferung der Ware an den Besteller erfolgt durch von der Verkäuferin frei zu wählende Speditions- oder Versandunternehmen.
Die Lieferzeiten entnehmen Sie der Beschreibung des jeweiligen Warenartikels. Wir bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Der Kunde erhält bei Lieferzeitverzögerungen eine Benachrichtigung per Email, sobald diese Lieferzeitverzögerung erkennbar ist.
6. Haftung und Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
Sofern bei einem von uns erworbenen Artikel innerhalb der ersten 6 Monate ab Gefahrübergang (lesen Sie hierzu bitte unsere AGB) ein Mangel auftritt, wird zu Ihren Gunsten vermutet, dass der Mangel von Anfang an bestand (§ 476, 1.HS BGB). In diesem Fall werden wir gegen Vorlage der Rechnung ohne Weiteres entsprechend Ihrer Wahl nacherfüllen (Nachlieferung oder Nachbesserung).
Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht dann, wenn die Vermutung mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar ist (§ 476, 2. HS BGB).
Ein Mangel liegt nicht vor bei einfacher Abnutzung oder Verbrauch bzw. unsachgemäßer Verwendung der Kaufsache.
Nach Ablauf der ersten 6 Monate ist unabhängig von der bestehenden Gewährleistungsfrist vom Kunden nachzuweisen, dass die Sache bei Übergabe mangelhaft gewesen ist.
Ansonsten richten sich Haftung und Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.
7. Anwendbares Recht und Rechtswahl und Gerichtsstand
7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht bei Verbrauchern, wenn hierdurch der gewährte Schutz aufgrund zwingender Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2 Soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen zwischen der Verkäuferin und dem Kunden, der Sitz der Verkäuferin.
8. Salvatorische Klausel
Sollten Einzelbestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
II. Kundeninformationen
EU Streitbeilegung (OS) zwischen Verbraucher und Unternehmer
EU Richtlinie 2013/11/EU. Die alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten.
Verordnung: Art. 14 der ODR-Verordnung Nr. 524/2013
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Mehr Informationen und Hilfe unter: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.help.show
