PHOS DESIGN GMBH
WERFTSTRASSE 12 | 76189 KARLSRUHE | GERMANY
TELEFON + 49 721 530772-0 | FAX -22
PHOS @ PHOS.DE | WWW.PHOS.DE | 100% MADE IN GERMANY
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
PHOS DESIGN GmbH, Gesellschaft für Planung, Fertigung, Ausführung und
Handel mit Gegenständen aus Edelstahl, Metall, Holz und sonstigen Werk-
stoffen. Amtsgericht Mannheim HRB 704750
1. GELTUNGSBEREICH
Für alle Geschäftsbeziehungen der PHOS Design GmbH und dem Besteller
gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Geschäfts- bzw. Ein-
kaufsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2. VERTRAGSPARTNER
Die PHOS Design GmbH schließt Verträge über Warenlieferungen ausschließ-
lich ab mit a) unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen; b) juris-
tischen Personen.
3. VERTRAGSABSCHLUSS
Bezüglich des Zustandekommens eines Kaufvertrages gelten die gesetzli-
chen Vorschriften. Die Vertragssprache ist Deutsch.
4. VERSAND UND LIEFERTERMINE
4.1 Der Versand erfolgt an die vom Käufer bei der Bestellung genannte Adresse.
4.2 Die genannten Liefertermine bezeichnen das voraussichtliche Lieferdatum.
Wir sind bemüht das voraussichtliche Lieferdatum einzuhalten. Unsere Lie-
ferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen
Selbstbelieferung, es sei denn, die unrichtige oder verspätete Selbstbeliefe-
rung ist von uns zu vertreten. Lieferfristen beginnen erst nach vollständiger
Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten und setzen die rechtzeitige und
ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus.
4.3 Gerät der Kunde mit dem Abruf, der Annahme oder der Ware in Verzug, sind
wir berechtigt, Ersatz des uns entstandenen Schadens zu verlangen; mit Ein-
tritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung
oder des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.
5. PREISE
5.1 Unsere Preise werden in Euro ausgewiesen und gelten inklusive gesetzlicher
Umsatzsteuer ab Werk. Maßgebend für den Preis ist der Zeitpunkt des Ver-
tragsschlusses sofern keine davon abweichende Preisvereinbarung getroffen
wurde. Die Preise verstehen sich ausschließlich Verpackung ab Betriebssitz
oder Auslieferungslager.
5.2 Unsere Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Abzug
von Skonto bedarf der besonderen schriftlichen Vereinbarung.
5.3 Der Besteller kann nur mit unbestrittenen, von uns anerkannten und rechts-
kräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Der Kunde ist zur Ausübung
eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, soweit sein Gegenanspruch auf
dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND RÜCKSENDUNG
6.1 Die Warenlieferung erfolgt in der Regel gegen Vorauskasse oder Lastschrift
an die angegebene Lieferadresse. Ist die Lieferadresse abweichend von der
Rechnungsadresse teilen Sie uns dies bitte mit der Bestellung mit.
6.2 Eine Lieferung gegen Vorauskasse behalten wir uns vor. Bei Zielüberschreitung
sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des banküblichen Kontokorrentkre-
ditsatzes in Rechnung zu stellen, mindestens aber in Höhe von 3% über dem
jeweiligen Basiszinssatz der EZB.
6.3 Erfolgt der Kaufabschluss über unseren Webshop, stehen Ihnen die Zah-
lungsarten Vorkasse, PayPal und Kreditkarte oder Lastschrift zur Verfügung.
6.4 Eine Rücksendung von Produkten ist durch den Besteller nur berechtigt,
wenn zuvor eine ausdrückliche Vereinbarung getroffen worden ist. Derar-
tige Rücksendungen bedingen einen Wertabschlag für Aufwandsersatz von
mindestens 20%. Ausgenommen hiervon sind auf gesetzlichen Vorschriften
beruhende Widerrufs- oder Rückgaberechte.
7. EIGENTUMSVORBEHALT
7.1 Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufprei-
ses das Eigentum der PHOS Design GmbH.
7.2 Der Besteller ist berechtigt, die gelieferten Produkte im Rahmen eines ord-
nungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu verarbeiten und zu veräußern, solan-
ge er seinen vertraglichen Verpflichtungen nachkommt. Andernfalls sind wir
befugt, die Herausgabe der gelieferten Produkte zu verlangen. Der Besteller
hat insoweit kein Recht zum Besitz. Verpfändungen und Sicherheitsübereig-
nungen sind unzulässig.
7.3 Verarbeitung oder Umbildung der Ware erfolgen stets für uns als Herstel-
ler, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Werden die Liefergegenstände mit
anderen uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir
das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefer-
gegenstände zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen.
Ist bei der Verbindung oder Vermischung die Sache des Bestellers als Haupt-
sache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilig das
Miteigentum an der neuen Sache überträgt. Der Besteller verwahrt das so
entstandene Miteigentum für uns.
7.4 Der Besteller tritt bereits mit dem Kauf der Vorbehaltsware die aus ihrer Wei-
terveräußerung erwachsenden Forderungen gegen seine Kunden an uns ab.
Er ist bis auf Widerruf zur Einziehung der abgetretenen Forderungen be-
rechtigt, hat uns jedoch auf Verlangen die Höhe dieser Forderungen und die
Namen seiner Kunden unverzüglich und vollständig mitzuteilen. Die Einzugs-
ermächtigung erlischt, wenn der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen
nicht ordnungsgemäß nachkommt, in Zahlungsschwierigkeiten gerät, ihm
gegenüber Zwangsvollstreckungsmaßnahmen ergriffen werden oder über
sein Vermögen das gerichtliche Insolvenzverfahren eröffnet oder dessen Er-
öffnung mangels Masse abgelehnt wird.
7.5 Wird im Zusammenhang mit einer Lieferung eine wechselrechtliche Haftung
begründet, erlischt unser Eigentumsvorbehalt nicht vor Einlösung des Wech-
sels. Wenn der realisierbare Wert der bestehenden Sicherheiten die gesi-
cherten Forderungen um mehr als 10% übersteigt, sind wir auf Verlangen
des Bestellers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl
verpflichtet. Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Antrag auf
Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Bestellers ge-
stellt wird.
8. ANGABEN IN UNTERLAGEN UND PREISLISTEN
Die in unseren Unterlagen, Prospekten, Katalogen, Produktinformationen und
Preislisten enthaltenen Angaben und Abbildungen sind branchenübliche Nä-
herungswerte. Der Besteller hat sich selbst durch eigene Prüfung von der Eig-
nung der Produkte für den vorgesehenen Verwendungszweck zu überzeugen.
9. HAFTUNGSUMFANG
Wir haften für entstehende Schäden lediglich, soweit diese auf einer Verlet-
zung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf einem vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Verhalten von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen. Wird eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahr-
lässig verletzt, so ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypi-
schen Schaden begrenzt. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schaden-
ersatz ist ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung von
Leben, Körper oder Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt
unberührt. Dies gilt auch für zwingende Haftung nach dem Produkthaftungs-
gesetz.
10. GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT FÜR UNTERNEHMER
Nur wenn der Besteller ein Unternehmer ist, gilt folgendes: Auf die Rechtsver-
hältnisse zwischen der PHOS Design GmbH und einem Unternehmer findet
deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des Übereinkommens der Ver-
einten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den Warenkauf (CISG /
UN-Kaufrecht) ist bei Verträgen mit einem Unternehmer ausgeschlossen.
11. SCHLUSSBESTIMMUNG
Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen beeinflusst die Wirksam-
keit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Im Falle der
Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung tritt an ihre Stelle die gesetzli-
che Regelung.
PHOS Design GmbH, Stand 10. September 2021
PHOS.DE
