Allgemeine Geschäftsbedingungen der DRS Handel Christoph Schwarte
1. Allgemeines
2. Vertragsschluss
3. Preise
4. Zahlungsbedingungen
5. Eigentumsvorbehalt
6. Lieferung; Versandkosten; Gefahrübergang
7. Widerrufsbelehrung
8. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
9. Gewährleistung und Haftung
10. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen
über den Erwerb von Waren
11. Datenschutzhinweis, Erhebung der Adresse, Widerspruch gegen Verwendung
12. Urheberrecht, Copyright
13. Links auf Web-Sites Dritter
14. Schlussbestimmungen
Hinweis gemäß der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren
1. Allgemeines
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen der DRS Handel Christoph Schwarte gelten ausschließlich die nachfolgen-den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung.
2. Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss gelten die eBay-AGB, welche Sie unter folgender Internet-Adresse einse-hen können: http://pages.ebay.de/help/community/png-user.html
3. Preise
Alle genannten Preise sind Endpreise inklusive Mehrwertsteuer. Die Kosten für Verpackung und Versand sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.
4. Zahlungsbedingungen
Es werden die auf der Angebotsseite angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Waren nicht verpfändet, sicherheitshalber übereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden.
5.2 Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käu-fer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand ge-pfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
6. Lieferung; Versandkosten; Gefahrübergang
6.1 Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten. Bei der Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren wird in der Artikelbeschreibung angegeben. Bitte beachten Sie, dass neben den höheren Versandkosten auch eine Nachnahmegebühr z.B. bei der DHL in Höhe von 2,00 € erhoben wird. Diese Nachnahmegebühr erfolgt auf Rechnung der DHL und wird auf der Warenrechnung nicht ausgewiesen.
6.2 Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
7. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Käufer, die Verbraucher im Sinne der bürgerlich-rechtlichen Vorschriften sind, d.h. deren Kaufabsicht weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
DRS Handel Christoph Schwarte
Südring 16
D- 48282 Emsdetten
E-Mail: schwarte@drshop24.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zu-rückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Werter-satzansprüche werden von uns nicht geltend gemacht.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Finanziertes Geschäft:
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzu-nehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darle-hensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber Im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
Ende der Widerrufsbelehrung
Erläuterungen:
In der ab dem 01.04.2008 geltenden Fassung der BGB-InfoV ist ein neuer Mustertext für die Widerrufsbelehrung in Textform enthalten. Hierin sind die Voraussetzungen für den Beginn der Widerrufsfrist umfassend beschrieben. Den genauen Wortlaut des § 312c Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB, § 3 BGB-InfoV können Sie z.B. unter www.gesetze-im-internet.de erfahren. Diese Voraussetzungen sind bei Eingang der Ware bei Ihnen regelmäßig erfüllt, so dass Sie davon ausgehen können, dass die Widerrufsfrist zu diesem Zeitpunkt beginnt. Weitere Regelungen zum Widerrufsrecht sind in Ziffer 8. unserer AGB enthalten.
8. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Steht dem Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwe-cke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuge-rechnet werden kann) ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
9.Gewährleistung, Haftung
Für die Haftung und Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
10. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internet-angebotes. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Der Vertragstext wird als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen und ggf. nach Betätigen des „Zurück“ Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
11. Datenschutzhinweis, Erhebung der Adresse, Widerspruch gegen Verwendung
11.1 Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.
11.2 Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
11.3 Mit dem Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten (z.B. Adresse) entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden. Sie können der Verwendung jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
11.4 Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbe-zogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespei-cherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbe-zogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Lö-schung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.
12. Urheberrecht, Copyright
12.1Die Inhalte unserer Internetseite sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte liegen bei des DRS Handel Christoph Schwarte.
12.2 Texte und Bilder dürfen nur nach ausdrücklicher Genehmigung von die DRS Handel Christoph Schwarte verwendet werden.
12.3 Im Falle einer Urheberrechtsverletzung werden wir die uns zustehenden Ansprüche (Auskunfts-/, Unterlassungs-/, Schadensersatzanspruch) geltend machen. Ein strafrechtliches Vorgehen behalten wir uns vor.
13. Links auf Web-Sites Dritter
Die veröffentlichten Links werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und zusammengestellt. Der DRS Handel Christoph Schwarte hat keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten. Der DRS Handel Christoph Schwarte ist nicht für den Inhalt der verknüpften Seiten verantwortlich und macht sich den Inhalt nicht zu eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Web-Site, auf die verwiesen wurde. Die Haftung desjenigen, der lediglich auf die Veröffentlichung durch einen Link hinweist, ist ausgeschlossen. Für fremde Hinweise ist der DRS Handel Christoph Schwarte nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen, d.h. auch von einem eventuellen rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis hat, und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
14.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
14.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
Hinweis gemäß der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren
Bitte beachten Sie, dass die Entsorgung von Batterien über den Hausmüll ausdrücklich verboten ist und Sie zur Rückgabe gesetzlich verpflichtet sind. Bei uns gekaufte Batterien können Sie nach Gebrauch unter unten stehender Adresse per Post auf unsere Kosten an uns zurücksenden oder an einer offiziellen Sammelstelle in Ihrer Nähe zurückgeben. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Unter diesem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei oder "Hg" für Quecksilber.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:
DRS Handel Christoph Schwarte
Südring 16
D- 48282 Emsdetten
E-Mail: schwarte@drshop24.de
