§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (WOW-Werbeschilder vertreten durch W.P. highlights GmbH & Co.KG, Bahnhofstr. 29, 26871 Papenburg, HRB 121269) über die Internetseite www.wow-werbeschilder.de schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.
Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot in unserem Online-Shop. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche geben Sie eine verbindliche Bestellung bei uns ab. Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die zum Vertragsabschluss führt.
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten aufgeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Bruttopreise dar.
Sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Die anfallenden Versandkosten für ganz Deutschland (ausgenommen Inseln und außerhalb Deutschlands) sind im Kaufpreis enthalten. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
(3) Erfolgt die Lieferung auf deutsche Inseln oder in Länder außerhalb der Europäischen Union, können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
(4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
(5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden bei den Produkten „mit eigenem Namen und eigenem Design"
(1) Sofern der Kunde WOW Werbeschilder.shop Texte, Bilder oder sonstige Inhalte zur Verfügung stellt, hat er dafür zu sorgen, dass diese Inhalte nicht gegen die Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte) oder sonstige Rechtsnormen verstoßen. Es wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass WOW Werbeschilder.shop von Rechts wegen nicht berechtigt ist, Rechtsberatungsleistungen ggü. dem Kunden zu erbringen. WOW Werbeschilder.shop ist insbesondere nicht verpflichtet und rechtlich nicht in der Lage, das Geschäftsmodell des Kunden und/oder die vom Kunden selbst erstellten oder erworbenen Werke (Layouts, Grafiken, Texte etc.) auf ihre Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht zu prüfen. WOW Werbeschilder.shop wird insbesondere keine Markenrecherchen oder sonstige Schutzrechtskollisionsprüfungen in Bezug auf die vom Kunden zur Verfügung gestellten Werke vornehmen. Soweit der Kunde bestimmte Weisungen bzgl. des herzustellenden Werks erteilt, haftet er hierfür selbst.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm zum Zwecke der Auftragserfüllung zur Verfügung gestellten Informationen, Daten, Werke (z.B. die Daten für das Impressum, Grafiken etc.) und Zugänge vollständig und korrekt mitzuteilen. Er hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm erteilten Weisungen mit dem geltenden Recht in Einklang stehen.
(3) Der Kunde ist – vorbehaltlich abweichender Individualvereinbarungen – für die Beschaffung des Materials zur Ausgestaltung der Werbeschilder und sonstiger Werke (z.B. Grafiken, Motive, Symbole) selbst verantwortlich und stellt diese WOW Werbeschilder.shop rechtzeitig zur Verfügung. Stellt der Kunde diese nicht zur Verfügung und macht er auch keine weitergehenden Vorgaben, so kann WOW Werbeschilder.shop nach eigener Wahl unter Beachtung der urheberrechtlichen Kennzeichnungsvorgaben Bildmaterial gängiger Anbieter (z.B. Stockfoto-Dienstleister) verwenden oder die entsprechenden Teile der Werbeschilder mit einem Platzhalter versehen.
(4) Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Umsetzung von Projekten, die durch eine verspätete (notwendige) Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, ist WOW Werbeschilder.shop gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich.
(5) Der Kunde erhält einen Korrekturabzug für alle Produkte „Schilder oder Aufkleber mit eigenem Namen oder eigenem Design“ zur Freigabe (innerhalb von 3 Tagen) per E-Mail zugestellt. Der Kunde hat das Recht auf eine einmalige Änderung des Designs. Er kann neue Texte, Farbwünsche oder Motive vorgeben. Weitere Änderungen und Korrekturabzüge sind im Preis nicht enthalten und müssen unter der Kategorie Zubehör „Weiterer Designentwurf“ zugekauft werden. Eine automatische Produktionsfreigabe wird erteilt, wenn der Kunde innerhalb der Frist dem Korrekturabzug nicht widerspricht.
§ 5 Nutzungsrechte - Urheberrechte
(1) Durch den Kauf eines WOW-Produktes erhält der Kunde immer nur das Nutzungsrecht für das jeweilige Design und den Artikel. Möchte der Kunde das Design für andere Werbemittel, Social-Media oder seine Internetseite nutzen, muss für den Artikel unter Zubehör ein eingeschränktes
"Design-Nutzungsrecht" dazu gekauft werden, um das Design für andere Drucksachen (wie u.a. Speisekarte, Flyer, Anzeigen) und das Internet mit Social-Media zu nutzen.
(2) Ausgeschlossen von dem Design-Nutzungsrecht sind Schilder und Werbeaufkleber, die wir hier anbieten.
(3) Ein uneingeschränktes, exklusives Nutzungsrecht ist nur mit dem Artikel "Eigenes Design" möglich.
(4) Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Kunden über.
§ 6 Lieferbedingungen
(1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
(2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwaig bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
(3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr mit einem Versandunternehmen unserer Wahl. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind.
(4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden.
§ 5 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Sache.
Die Fristverkürzung gilt nicht:
• für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden.
• soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
• bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und nicht dafür geeignet waren oder dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.
• Unsachgemäße oder veränderte Montage oder Installation des Produktes, die nicht nach Montageanweisung durchgeführt worden ist.
• bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
(2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
(3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz in Papenburg. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.
§ 8 Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit oder gemäß XXX (Angabe der Rechtsnorm oder der vertraglichen Vereinbarung) verpflichtet. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
